Korschenbroich Stadt: Raus aus dem Nothaushalt
Korschenbroich · Gute Nachrichten verkündete am Donnerstag der Stadtkämmerer: Die Steuereinnahmen sprudeln, das aktuelle Defizit von elf Millionen Euro ist auf 5,4 Millionen geschrumpft. Wenn der Kreis zustimmt, ist die Nothaushaltssituation beendet.
Die Stadt Korschenbroich ist auf einem guten Weg: Davon sind Bürgermeister Heinz Josef Dick und Stadtkämmerer Bernd Dieter Schultze überzeugt. Und dass es so ist, machten sie Donnerstag Abend an vielen Beispielen in der Stadtratssitzung im "Haus Schellen" fest.
Die Steuereinnahmen sprudeln, die Beschäftigung grenzt mit einer Arbeitslosenquote von 3,1 Prozent an Vollbeschäftigung. Die Steuern bleiben stabil. Und für das Jahr 2012 klafft im Vergleich zum Vorjahr (elf Millionen Euro) nur noch ein Defizit von 5,4 Millionen Euro. "Stimmt der Rhein-Kreis Neuss als Aufsichtsbehörde dem vorgelegten Haushaltssicherungskonzept zu, sind wir keine Nothaushaltskommune mehr", hofft Stadtkämmerer Bernd Dieter Schultze.
Der städtische Haushaltsentwurf 2012 ist für Korschenbroichs Kämmerer genehmigungsfähig: "Wir haben uns im Vergleich zu 2011 ganz erheblich verbessert." Nichtsdestotrotz gab sich Bernd Dieter Schultze realistisch: "Die aktuellen Diskussionen zur Finanz- und Wirtschaftssituation lassen befürchten, dass für die Zukunft auch wieder negative Abweichungen gegenüber den aus heutiger Sicht realistischen Prognosen eintreten werden."
Und zum Stichwort Gemeindefinanzierungsgesetz merkte Schultze gestern Abend auch an: "Es steht schon jetzt definitiv fest, dass die Stadt Korschenbroich 2012 weder Schlüsselzuweisungen noch Finanzhilfen des Landes aus dem Stärkungspaktgesetz erhalten wird."
Bürgermeister Heinz Josef Dick ließ sich bei seiner Einschätzung nicht die gute Laune verderben. Er sprach von Vollbeschäftigung und von einer Ergebnisverbesserung 2011 von bis zu vier Millionen Euro. "Wir rechnen bei der Gewerbesteuer mit über 14 Millionen Euro, das bisher höchste Einnahmenergebnis in unserer Stadt", so Dick weiter. Zudem lasse sich das Haushaltsdefizit fast halbieren.
Aber auch Dick mahnte in seiner Ansprache: "Ich möchte, dass bei aller positiven Schilderung kein Missverständnis aufkommt. Es gibt keinen Anlass, die Sektkorken knallen zu lassen. Nach wie vor sitzen uns die Kassenkredite im Nacken — auch wenn wir in 2011 mit 37 Millionen Euro weniger aufnehmen mussten als befürchtet." Sein Appell: "Unsere Politik muss weiterhin die Politik des eng geschnallten Gürtels bleiben."
Als Schwerpunkte, die die Stadt Korschenbroich weiter voranbringt, nannte der Bürgermeister Stichpunkte wie die Grundwasser-Kappung, den Ausbau der U3-Betreuung, die geplante Rathaus-Zentralisierung, die anstehende Umgestaltung der Bahnhöfe und die geplante Klimaschutzsiedlung im Kleinenbroicher "Holzkamp".
