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Korschenbroich: Ratssitzungen laufen frühestens 2014 im Internet

Korschenbroich : Ratssitzungen laufen frühestens 2014 im Internet

Die Übertragung von Ratssitzungen im Internet beschäftigt derzeit viele Kommunen. In Korschenbroich wird es frühestens nach der Kommunalwahl 2014 so weit sein. Im Hauptausschuss verständigten sich jetzt alle fünf Fraktionen darauf, die endgültige Entscheidung hierüber dem 2014 zu wählenden neuen Stadtrat zu überlassen. Einen entsprechenden Antrag der "Aktiven" billigte der Hauptausschuss nach kurzer Diskussion einstimmig.

Die Wählergemeinschaft möchte einer "möglichst breiten Öffentlichkeit" Gelegenheit geben, die Sitzungen zu verfolgen. Auch wenn nach den Worten von Fraktionschef Lothar Endell "aktuell der Bedarf nicht so groß zu sein scheint", könnte die Internetübertragung "vielleicht ein Instrument sein, die Attraktivität der Sitzungen zu steigern".

Einverstanden erklärten sich die "Aktiven" damit, dass es ausschließlich um Rats- und nicht auch um Ausschusssitzungen gehen soll, wie sie ursprünglich beantragt hatten. Ein von Lothar Endell genannter Beweggrund, bereits jetzt zu beschließen, dass der Rat die Internetübertragung seiner Sitzungen "anstrebt", führte zu einer kleinen Kontroverse.

Künftige Ratsmitglieder sollten sich schon einmal darauf einstellen können, "was auf sie zukommt", hatte Lothar Endell in einem Nebensatz angemerkt. Die Passage des Antrags wurde schließlich gestrichen, nachdem unter anderem Paul Jahny (SPD) sich dagegen ausgesprochen hatte, den künftigen Rat heute schon zu binden.

Korschenbroichs Bürgermeister Heinz Josef Dick pflichtete Paul Jahny bei und verwies auf etliche offene (Rechts-)Fragen, die der neue Rat noch werde klären müssen. Dem einzelnen Ratsmitglied etwa wird es unbenommen bleiben, sich gegen eine Übertragung seiner Stellungnahmen im Internet zu verwahren. So ist die Rechtslage. Ein weiterer Grund also, erst den neuen Rat der Stadt Korschenbroich darüber entscheiden zu lassen: Aus Kostengründen soll mit etwaigen Internet-Übertragungen (Livestream) gewartet werden, bis der neue Ratssaal im bisherigen A-Gebäude des Gymnasiums fertiggestellt ist.

(NGZ/jco)