Korschenbroich Nothaushalt ade
Korschenbroich · Mit den Stimmen von CDU und SPD passierte gestern der vorliegende Haushaltsentwurf den Stadtrat. Damit ist der Nothaushalt Vergangenheit. Jetzt muss noch der Rhein-Kreis Neuss zustimmen, dann ist der Etat rechtskräftig.
Nach zwei Jahren geht es in Korschenbroich wieder langsam bergauf: Rat und Verwaltung verabschiedeten sich gestern Abend nach 2010 und 2011 vom Nothaushalt. Stadtkämmerer Bernd Dieter Schultze hatte ein genehmigungsfähiges Haushaltssicherungskonzept vorgelegt, dass die Zustimmung von CDU und SPD fand. Jetzt muss noch der Rhein-Kreis Neuss offiziell zustimmen. Die Entscheidung wird für Ende März erwartet.
Für CDU und SPD war es ein Fest: Die finanzielle Eigenständigkeit kehrt zurück. Beide Fraktionen sehen darin neue Chancen, ohne aber große Versprechungen zu machen. Sie wollen beide beim Hallenbad sparen und die Energiekosten dauerhaft reduzieren, indem sie die Straßenbeleuchtung auf LED-Technik umstellen. Marc Venten, der zuvor massiv die Wiederholungsanträge kritisiert hatte, erklärte: "Wer Verantwortung für unsere Stadt übernehmen will, der muss dem Haushalt 2012 zustimmen."
Das sahen die restlichen Fraktionen aber grundlegend anders. Hanns-Lothar Endell mahnte zu mehr finanzieller Disziplin. Deutlicher wurde Hanne Wolf-Kluthausen, sie bescheinigte CDU/SPD erneut ein "massives Ausgabenproblem": "Die Stadt lebt über ihre Verhältnisse." Für Wolfgang Houben waren geplante 13,5 Millionen Euro Gewerbesteuereinnahmen weniger Optimismus, dafür viel Sand in den Augen der Bürger. Und an Venten gewandt, betonte er: "Wir lassen uns nicht vorschreiben, was wir zu beraten haben." KOMMENTAR
