Jüchen Mehr Geld für den Sport?
Jüchen · Umsatzsteuer-Experte Manfred Schmidt stellte im Fachausschuss ein Förderkonzept für Sportstätten vor. Demnach sollen Kommunen von der Umsatzvorsteuer profitieren können. Bürgermeister Zillikens will dies prüfen lassen.
"Wenn Sportstätten als Betriebe gewerblicher Art (BgA) geführt werden, bringt das Geld in die Kassen der Kommunen." Dies ist der zentrale Satz aus dem 90-minütigen Vortrag, den Manfred Schmidt, früherer Sachgebietsleiter für Abgaben in Recklinghausen, im Jüchener Sportausschuss hielt. Erstaunen, kritische Fragen und das Prinzip Hoffnung folgten.
Für Jüchen interessant: Bei der mindestens 3,5 Millionen Euro teuren Dreifachturnhalle könnte die Gemeinde laut Schmidt Umsatzvorsteuer in Höhe von 19 Prozent (rund 660 000 Euro) geltend machen. Bürgermeister Harald Zillikens kündigt an: "Wir werden dieses Konzept prüfen und der Politik zur Entscheidung vorstellen."
Gebühren für alle Nutzer
Manfred Schmidts Powerpoint-Vortrag zeigte schnell: Das ist ein Thema für Fachleute. Auf seine Hauptthese folgte Verblüffung: "Wenn das funktioniert, warum macht das nicht jede Kommune?" — eine Frage, die Manfred Schmidts Schultern zucken ließ. Er verwies auf Recklinghausen oder Beckum, die nach diesem Konzept Geld sparen würden, und betonte: "Auch wenn Finanzämter sich zunächst querstellten, hat es noch keinen Rechtsstreit oder auch nur Widerspruch gegeben." Für Manfred Schmidt ist der Widerspruch der Finanzämter aber keine Überraschung: "Sie sind Behörden, die Geld einnehmen, nicht ausgeben wollen."
Um die Umsatzvorsteuer erhalten zu können, müssen Kommunen ihre Sportstätten wie Sporthallen oder Spielfelder als "Betriebe gewerblicher Art" führen. Zudem müssen sie eine Satzung erheben, in der sie Gebühren für die Nutzung festlegen — und zwar für alle Nutzer, von Sportvereinen über die Schulen bis hin zu Kindertagesstätten.
Um die Ablehnung etwa der Sportvereine zu entkräften, erklärte der Referent: "Wie hoch die Gebühren sind, das kann die Kommune selbst entscheiden." Schmidt unterstrich sein Ziel: "Den Sport besser fördern zu können." Dies könnten die Städte und Gemeinden etwa mit dem Geld leisten, das sie aus der Umsatzvorsteuer erhalten würden — Geld, auf das sie ohne "BgA" verzichten würden. Die Vorsteuer könne nicht nur für Neubauprojekte, sondern auch für Anschaffungs- und Erhaltungsaufwand geltend gemacht werden.
In der Nachbarstadt Korschenbroich hat Schmidt auf Einladung des Stadtsportverbands bereits referiert. Dort will man bisher seinen Vorschlägen nicht folgen, sondern abwarten, was die Nachbarkommunen tun, erläutert Hans-Peter Walther, Vize-Sportamtsleiter.
"Wir wollen dieses Thema breit und transparent diskutieren", betont Bürgermeister Harald Zillikens. Schmidt soll jetzt die nächsten Schritte vorbereiten.
