Dringlichkeitsanträge des BUND-Vertreters abgeschmettert Kein Umweltforum für Gewerbetreibende
Mit zwei Dringlichkeitsanträgen versuchte Gerd Sack als Mitglied des Umweltausschusses (BUND) zwei Angelegenheiten im Ausschuss zu regeln, die zwar bei allen Fraktionen Verständnis auslöste, aber zu keinem bejahenden Beschluss führten. Zunächst versuchte Gerd Sack durchzusetzen, das der Ausschuss für Umweltschutz aufgrund der bestehenden Zuständigkeitsordnung der Stadt Korschenbroich mehr als zwei Mal im Jahr zusammen kommt.
In der umfangreichen Zuständigkeitsordnung des Ausschusses geht es nicht nur um Sümpfungsmaßnahmen und Abfallentsorgung, sondern auch um die Prüfung aller Bebauungspläne auf umweltrelevante Gesichtspunkte und um die Mitwirkung bei der Planung von Ausbauvorhaben, die für den Umweltschutz von besonderer Bedeutung sind. Gerd Sack begründete seinen Antrag mit der Bedeutung des Stellenwertes "Umweltschutz in der Stadt Korschenbroich".
Zum Antrag machte Ausschuss-Vorsitzender Wolfgang Lieser (CDU) deutlich, dass es sich beim Ansatz von zwei Ausschuss-Sitzungen pro Jahr nur um einen "Minimal-Ansatz" handele. Wenn von irgendeiner Ausschussfraktion aus stichhaltigen Gründen zusätzliche Sitzungen beantragt würden, gäbe es keinen Grund, dies zu verneinen. Das Mitwirken des Umweltausschusses in den Zuständigkeitsbereichen des Bau-, und Planungsausschusses wies die Verwaltung allerdings aus organisatorischen Gründen zurück.
Hierzu erklärte Stadtoberbaurat Rainer Gleß: "Die anstehenden Themen in beiden Fachausschüssen werden vorab in den Ratsfraktionen intensiv beraten, so dass hierbei auch die Mitglieder des Umweltausschusses in den Fraktionen gehört und gefragt sind. Eine ,zusätzliche Prüfung' der betroffenen Fachausschüsse durch den Umweltschutz ist auf keinen Fall erforderlich." Auch der zweite Antrag des BUND-Vertreters Gerd Sack fand nicht die Gegenliebe von Ausschuss und der Verwaltung. Gerd Sack beantragte die "Einrichtung eines Umweltforums für Gewerbetreibende in der Stadt Korschenbroich".
Nach Vorstellungen des Antragstellers sollte dieses Forum eine kontinuierliche Umweltberatung der Korschenbroicher Gewerbetreibenden als sinnvolle Service-Leistungen gewährleisten. Zu den Forumsgesprächen sollten beispielsweise die Industrie- und Handelskammer, die Landesgewerbeanstalt und der Verband der Deutschen Industrie eingeladen werden. Verwaltung und Ausschuss winkten mit der Begründung ab, es gebe in der Stadt Korschenbroich drei Werbegemeinschaften der Gewerbetreibenden, die sich bei ihren Beratungen auch mit dem Thema Umweltschutz eingehend befassten.
Eine zusätzliche Organisation sei aus diesem Grund als überflüssig zu betrachten. Bei anstehenden Umweltschutzthemen, so die Verwaltung, sei es durchaus möglich, Mitglieder des Umweltausschusses seitens der Werbegemeinschaften zu Beratungen hinzuziehen. Außerdem sei der Verwaltung nicht bekannt, dass es ein solches Forum in den benachbarten Kommunen und Städten gebe.
Einigkeit herrschte allerdings im Fachausschuss über die Zuschuss-Vergabe von je 200 Mark an folgende Vereine und Verbände. Der Deutsche Siedlerbund Korschenbroich und Glehn, die Gartenbauvereine Korschenbroich und Kleinenbroich, der Bienenzuchtverein Korschenbroich und die Vogelschutzgruppe Korschenbroich sowie die BUND-Ortsgruppe Korschenbroich erhalten die finanzielle Unterstützung. Dieser Zuschuss wird übrigens seit 23 Jahren gewährt. pm
