Jüchen : Gebührensprünge bleiben aus

Wahlgräber werden preiswerter, Urnengräber teurer / Jüchener müssen für die graue Tonne weniger bezahlen.

Wahlgräber werden preiswerter, Urnengräber teurer / Jüchener müssen für die graue Tonne weniger bezahlen.

Jüchen Bei etlichen Nachbarkommunen sieht es anders aus — in Jüchen bleiben im Jahr 2010 die Gebühren im Wesentlichen konstant. Dies gilt nach den Worten von Dezernent Oswald Duda für sieben Gebührenarten.

Bewährt hat sich offensichtlich das neue Abfallkonzept der Gemeinde. Die Restmüllgebühr für die graue Hausmülltonne sinkt um 20 Cent pro Liter, beim Biomüll steigt sie um lediglich einen Cent. Für die 40 Liter fassende graue Tonne wird eine Gebühr von 72 Euro fällig, bei einem 60 Liter fassenden Gefäß sind es 108 Euro. Die graue 80-Liter-Tonne kostet 144 Euro, die 120-Liter-Tonne 216 Euro. Geleert werden Restmüll- wie Biotonnen nach wie vor alle zwei Wochen. Keine Änderung ergibt sich laut Verwaltung durch den Entsorgerwechsel im Januar: Statt dem Unternehmen gerke leert künftig wieder Schönmackers unter anderem die graue Tonne. Der mit der Gemeinde geschlossene Vertrag bleibt unverändert.

Die Friedhofsgebühren steigen zwar für die meisten Bestattungsarten und sonstigen Dienstleistungen. Die Kosten für ein Wahlgrab, die meistgenutzte Form der Bestattung, sinken jedoch von 1244 auf 1199 Euro. Teurer wird dagegen die Nutzung von Urnenwahlgrabstätten, die Gebühr steigt von 864 auf 889 Euro. Eine Grabstelle in der auf dem Friedhof in Garzweiler in diesem Jahr neu angelegten Urnenstele soll 619 Euro kosten.

"Viele Gebührenarten sind schon seit Jahren unverändert", betont Rathaussprecher Norbert Wolf. Dies gilt für die Straßenreinigungsgebühren seit 2005, während die Gebühren für die Entwässerung sowie die Grubenleerung inzwischen schon im sechsten Jahr stabil bleiben. Von den Politikern wurde die Gebührensituation im Gemeinderat überaus positiv bewertet — mit Ausnahme der SPD. Für sie ist unter anderem die kalkulatorische Verzinsung des Eigenkapitals in den Berechnungen für die Friedhofs- und die Abfallgebühren zu gering angesetzt — und so lehnten sie diese ab. Eine ausführliche Diskussion entbrannte darüber nicht, nachdem sie in den vergangenen Jahren in regelmäßigen Abständen und insgesamt etliche Stunden lang geführt worden war. Den Spielraum bei der Eigenkapitalverzinsung nicht auszureizen, sei eine "bewusste politische Entscheidung", um die Bürger nicht noch mehr zu belasten, brachte etwa Herbert Altenberg (FDP) die Mehrheitsmeinung unlängst auf den Punkt.

Nachdem SPD-Fraktionschef Dr. Holger Tesmann im Haupt- und Finanzausschuss den Vorwurf der CDU bestritten hatte, für eine Gebührenerhöhung einzutreten, erinnerte deren Fraktionsvorsitzender Norbert Esser an die jüngste Sitzung des Betriebsausschusses: Dort hätten die SPD-Vertreter sehr wohl eingeräumt, dass eine höhere Eigenkapitalverzinsung höhere Gebühren nach sich ziehe, erklärte Esser — ohne bei dem Sozialdemokraten eine Reaktion hervorzurufen.

Bürgermeister Harald Zillikens wunderte sich darüber, dass die SPD jetzt auch die vom Abwasserbetrieb zu verantwortende Gebührensatzung ablehnte, nachdem das Protokoll des Betriebsausschusses eine einstimmige Mehrheit verzeichnete. Das klärte Holger Tesmann schnell auf: Im Betriebsausschuss hatte sich die SPD der Stimme enthalten, woraus das dortige einstimmige Votum resultiert — das es im Rat dann allerdings nicht mehr gab.

(RP)