Jüchen Breite Zustimmung zum Etat
Jüchen · Auch wenn die Zahlen keinen Anlass zum Jubeln geben, stimmte gestern eine große Mehrheit aus CDU, SPD, FDP und Grünen für den Gemeinde-Haushalt 2011. Lediglich FWG und Heiner Lindgens (fraktionslos) votierten dagegen.
Etatverabschiedungen können trotz aller Zahlen zuweilen launig sein: Auf die Frage aus dem Rat, wann es besseren Kaffee zu den Sitzungen gebe, antwortete Bürgermeister Harald Zillikens: "Wenn wir aus der Haushaltssicherung raus sind." Die Chancen stehen gut, dass bald ein weniger fades Getränk gereicht wird, denn die Gemeinde kann voraussichtlich 2011 den Nothaushalt verlassen – auch wenn noch wichtige Zahlen des Landes zum Finanzausgleich fehlen. Allerdings klafft im Zahlenwerk ein Defizit von 5,5 Millionen Euro, das nur durch einen Griff in die Rücklagen geschlossen werden kann.
Mit vier Gegenstimmen brachte der Rat gestern Abend im Haus Katz den Haushalt auf den Weg. Trotz Aussicht auf stärkeren Kaffee kam angesichts des Defizits keine Jubelstimmung auf. "Wir wollen weiter den Konsolidierungskurs beschreiten, uns freiwillig den Regeln eines Haushaltssicherungskonzeptes unterwerfen", betonte CDU-Fraktionschef Norbert Esser. Investiert werde dort, wo die Wettbewerbsfähigkeit der Gemeinde gestärkt werde – von der Hallenbad-Sanierung bis zur Sporthalle Bedburdyck/Gierath. Zur ungewohnt breiten Mehrheit trug die SPD bei, die in vergangenen Jahren den Etat abgelehnt hatte: Zwar habe "die CDU die Vorschläge der SPD zu einer langfristigen Entschuldungsstrategie nie angenommen", so Fraktionsvorsitzender Holger Tesmann, der Haushalt 2011 trage aber die Handschrift des Bürgermeisters in wesentlichen Ansätzen, wie wir sie fordern". Wichtig seien Bemühungen und Investitionen in der Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung.
Ein Grund fürs Etatdefizit: Die Gemeinde erhält 1,9 Millionen Euro weniger an Schlüsselzweisungen als erwartet. "Was sollen alle Anstrengungen unsererseits, wenn im Handstreich durch Änderung eines Parameters eine solche Verschlechterung eintritt", schimpfte FDP-Fraktionschef Herbert Altenberg. "Wir erhalten die Schlüsselzuweisungen nicht, weil wir auf der Einnahmenseite alles richtig gemacht haben, ein seltsames Zeugnis", sagte Grünen-Fraktionsvorsitzender Thomas Dederichs. Den anderen Fraktionen las FWG-Fraktionschef Gerolf Hommel die Leviten. "Wir können keinen Willen zu konkreten Entschuldungsmaßnahmen feststellen." Und laut Heiner Lindgens (fraktionslos) "geben wir wieder Geld aus, das wir nicht haben".
