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Fraktionen reagieren auf Corona - Kreistag Neuss tagt in kleiner Runde

Fraktionen im Rhein-Kreis einigen sich : Kreistag tagt kommenden Mittwoch in kleiner Runde

Die Kreistagsfraktionen nehmen sich in Zeiten der Pandemie personell zurück. Wenn das Gremium am Mittwoch (24.) zusammen tritt, um den Haushalt zu verabschieden, wird nur etwas mehr als die Hälfte der 77 Mitglieder anwesend sein.

Auf dieses Pairing (Fairness-Abkommen) verständigte sich gestern der Kreisausschuss. „Der Schutz der Abgeordneten und aller Teilnehmer hat für uns Priorität“, sagt CDU-Fraktionschef Dieter Welsink. Lediglich die AfD kündigte an, in voller Stärke von drei Abgeordneten teilnehmen zu wollen. Simon Rock von den Grünen konterte: „Wir tun, was richtig ist – unabhängig von der AfD.“

 Landrat Hans-Jürgen Petrauschke wird die Sitzung des Kreistages am kommenden Mittwoch leiten.
Landrat Hans-Jürgen Petrauschke wird die Sitzung des Kreistages am kommenden Mittwoch leiten. Foto: Rhein-Kreis Neuss

Als Pairing wird bezeichnet, wenn Mehrheit und Opposition sich einigen, mit weniger Abgeordneten an einer Sitzung teilzunehmen als sie über Sitze verfügen und dabei das Kräfteverhältnis wahren. Danach wird der „kleine Kreistag“ am Mittwoch wie folgt gebildet: CDU 15 Teilnehmer (statt 29), SPD 9 (18), Grüne 8 (15), FDP 3 (5), UWG/Zentrum 2 (3), Linke/Die Partei 1 (2) sowie die die fraktionslose Monika Zimmermann. Hinzu kommen die AfD-Vertreter. Zudem werden die Fraktionschefs ihre Haushaltsreden auf maximal fünf Minuten begrenzen; der komplette Text wird zu Protokoll gegeben. Welsink (CDU), Dirk Rosellen (FDP) und Carsten Thiel (UWG) wollen auf ihr Rederecht ganz verzichten, Udo Bartsch (SPD) kurz vor der Sitzung entscheiden, Rock (Grüne) und Dirk Kranefuss (AfD) wollen in Kurzform sprechen.

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Vor der Sitzung, die Mittwoch um 15 Uhr im BBZ Grevenbroich beginnt, wird das Kreisgesundheitsamt wieder Corona-Schnelltest anbieten. Gestern ließen sich 19 von 28 anwesenden Personen (Abgeordnete, Verwaltungsmitarbeiter, Öffentlichkeit) vor der Kreisausschuss-Sitzung testen. Alle waren negativ.

(lue-)