Gröhe und Klose erinnern an den DDR-Volksaufstand "Erster revolutionärer Ausbruch gegen ein kommunistisches Regime"
Gröhe und Klose erinnern an den DDR-Volksaufstand · "Der Volksaufstand vom 17. Juni 1953 markiert den Anfang vom Ende der SED-Diktatur. Der Einsatz der DDR-Bevölkerung für Freiheit und Menschenrechte sei zwar damals mit Panzern erstickt worden, "konnte aber auf Dauer auch nicht durch den Bau der Berliner Mauer aufgehalten werden: 1989 brach die DDR unter dem Druck der friedlichen Revolution zusammen", sagte CDU-Kreisvorsitzender Hermann Gröhe MdB zum 49. Jahrestag des DDR-Volksaufstandes.
Da sei es "ein Skandal und eine glatte Ohrfeige für alle aufrechten Demokraten", dass die SPD den in der Bundesrepublik lange Zeit gültigen Konsens, keine Bündnisse mit Gegnern der Demokratie von Links oder Rechts zu schließen, einseitig aufgekündigt habe und ausgerechnet in Berlin, der deutschen Hauptstadt, ein Bündnis mit der PDS geschlossen habe. "Die PDS sieht sich selbst als Erbe der SED und damit jener Kräfte, die vor 49 Jahren in Ost-Berlin die Panzer gegen die eigene Bevölkerung aufmarschieren ließen. Dass die SPD trotzdem mit ihr paktiert, zeugt von ihrer Machtbesessenheit und ihrer Geschichtsvergessenheit. Daher besitzen auch wiederholte Beteuerungen, dass auf Bundesebene eine Zusammenarbeit von SPD und PDS auszuschließen sei, nur wenig Glaubwürdigkeit", sagte Gröhe.
In Sachsen-Anhalt habe sich darüber hinaus, so Gröhe, das Scheitern der angeblichen Strategie offenbart, die SED-Erben durch Umarmung "überflüssig" zu machen. Überall dort, wo Rot-Rot, wie zum Beispiel auch in Mecklenburg-Vorpommern, regiere, gebe es so gut wie kein Wirtschaftswachstum und hohe Arbeitslosigkeit. An die Geschichte des Tages erinnerte Sonntag auch der langjährige CDU-Kreisvorsitzende Dr. Hans-Ulrich Klose MdL in einer Ansprache auf der Gedenkfeier der Vereinigung der Opfer des Stalinismus in Düren.
Klose schilderte die Ursachen des Aufstandes, die geringen Durchschnittseinkommen, den Mangel an Nahrungsmitteln und den befürchteten Zusammenbruch der Industrieproduktion. "1953 verließen monatlich fast 30.000 Menschen die DDR und flüchteten nach Westdeutschland." Der Aufstand am 17. Juni habe das Regime für wenige Stunden an den Rand der Niederlage gebracht. "Der 17. Juni war ein Ausbruch der Verzweiflung, der Not und Sehnsucht nach der Wiedervereinigung in einem freien Deutschland", sagte Klose. "Es war der erste revolutionäre Ausbruch gegen ein kommunistisches Regime."
Der 17. Juni bleibe für die Deutschen ein historischer Gedenktag, der auch noch heute höchste Bedeutung besitze. "Er verdient angesichts des Fortbestehens links- und rechtsextremistischer Ideen in unserem Lande zunehmende Beachtung. Der 17. Juni ist für uns Mahnung und Auftrag", sagte Klose. Die Lehre des 17. Juni 1953 bestehe darin zu erkennen, dass zwölf Jahre Nazidiktatur und acht Jahre kommunistische Herrschaft nicht ausgereicht hätten, um den Freiheitswillen der Menschen zu brechen. F.R.
