Remscheid Zins-Wetten – viele Fragen vom Gericht
Remscheid · "Nachdenklich" verließ Stadtdirektor Burkhard Mast-Weisz gestern das Landgericht Düsseldorf. In der mündlichen Verhandlung beim Prozess der Stadt Remscheid gegen die WestLB gab es in der zweistündigen Verhandlung jede Menge Fragen des Gerichtes an die Rechtsvertreter der Stadt. Auch die Vertreter der WestLB wurden befragt. Eine klare Richtung, in die das Gericht tendiert, ließ sich nicht ablesen.
Die Stadt will rund 19 Millionen Euro zurück, die sie bei Zins-Wetten mit der WestLB verloren hat. Das Gericht soll klären, ob die Stadt von der Bank schlecht und nicht ausreichend beraten wurde. Die WestLB hat erklärt, die Stadt sei im Vorfeld gut über die Risiken der Zins-Geschäfte informiert worden. Um das Prozessrisiko zu reduzieren, geht es in dem Prozess nur um drei weniger komplexe Zins-Geschäfte im Umfang von 890 000 Euro.
Für den 16. März hat das Gericht einen Spruchtermin festgelegt. Ob es dann zu einem Urteil kommt, ist offen. Der Richter legte beiden Parteien nahe, vor dem nächsten Termin noch einmal die Möglichkeit einer außergerichtlichen Einigung zu suchen. "Wir wären zu solchen Gesprächen grundsätzlich bereit", sagte Mast-Weisz der BM.
Rechtsanwalt Olaf Methner von der Kanzlei Baum, Reiner & Collegen sieht die Situation weiter offen. Die Fragen des Gerichtes hätten dazu gedient, das Verständnis für die komplexen Swapgeschäfte zu vertiefen. Sollte das Gericht die Klage abweisen, sei der Schritt in die nächste Instanz der logische Weg. Es gelte, die Zulässigkeit solcher Geschäfte zu klären. Auch Mast-Weisz hält ein längeres Verfahren, das bis zum Bundesgerichtshof gehen kann, für denkbar.