Wuppertal verschiebt DOC-Entscheidung

Bergischer Friede : Wuppertal verschiebt DOC-Entscheidung

Über einen Verzicht auf die Klage wollen die Politiker der Nachbarstadt erst im September beraten. Ein Gutachter soll erneut prüfen, welche Auswirkungen das Designer-Outlet-Center (DOC) auf den Einzelhandel in Elberfeld hat.

Der Rat der Stadt Wuppertal hat die Entscheidung auf September vertagt, die Klage gegen das Designer-Outlet-Center (DOC) in Lennep zurückzuziehen. Als Begründung hieß es, ihr Gutachter solle prüfen, welche Auswirkungen das DOC auf den Einzelhandel in der Elberfelder Innenstadt hat. „Ein Klageverzicht dürfe nicht zu Lasten der Stadt Wuppertal gehen“, sagte Stadtsprecher Andreas Eiting. Alle Fraktionen hätten aber betont, sie wäre gerne bereit, den bergischen Frieden in dieser Sache wieder herzustellen. Aus Sicht der Wuppertaler habe sich eine neue Situation ergeben. Das FOC am Hauptbahnhof komme nicht zustande. Davon waren alle bisherigen Analysen ausgegangen. Insofern soll die Stadtverwaltung aufzeigen, wie sich die Ausgangslage ohne FOC auswirke.

Remscheids OB Burkhard Mast-Weisz zeigte sich vor allem von der Verwaltungsspitze enttäuscht. Seit Wochen habe man ihm immer wieder versichert, die Wuppertaler wollten ein neues Kapitel der bergischen Zusammenarbeit aufschlagen. „Nichts davon ist geschehen“, sagte Mast-Weisz. Er erinnerte daran, dass sich Wuppertal auf stillose Art von einer gemeinsamen Verabredung verabschiedet habe. Unter den Stadtspitzen galt die Vereinbarung, jede Stadt bekomme ihr Projekt. Das hieß: Solingen den Hofgarten, Wuppertal Ikea und Remscheid das DOC. 2015 habe Wuppertal seine Haltung geändert und Klage gegen das DOC eingereicht. „Wir führen seit über vier Jahren einen völlig überflüssigen Streit“, sagte Mast-Weisz. Bei der Expo 2018 signalisierte Wuppertal zum ersten Mal, es sei bereit, die Klage zurückzuziehen. Die Pläne für das FOC schienen sich nicht mehr verwirklichen zu lassen. Seitdem habe sich substanziell nichts geändert. „Ich erwarte Fakten. Für Reden kann ich mir nichts kaufen“, sagte Mast-Weisz.

Der Sprecher der Stadt Wuppertal betonte, die Klage sei nicht eingereicht worden, weil ein FOC geplant sei. Das eine habe mit dem anderen nichts zu tun. Mit welchen Umsatzeinbußen die Geschäfte in den umliegenden Innenstädten zu rechnen hätten, hat noch zu Beginn des Jahres eine von Remscheid in Auftrag gegebene Verträglichkeitsanalyse errechnet. Betroffen sind vor allem jene Einzelhändler, die Schuhe und Lederwaren, Sportartikel, Wohneinrichtungen oder Spielwaren verkaufen. Im Sortiment Bekleidung, das erfahrungsgemäß den mit Abstand größten Umsatzposten eines Outlet-Centers bedeutet, sind die Auswirkungen auf den Handel in den umliegenden Kommunen vergleichsweise klein. Die von Remscheid beauftragten Gutachter kommen zu dem Ergebnis, dass das DOC trotz dieser Abweichungen weiterhin städtebaulich verträglich und kongruent zu den Zielen der Landesplanung sei.

Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz ist enttäuscht von den Wuppertalern. Foto: Jürgen Moll. Foto: Moll, Jürgen (jumo)

Wuppertal ist nicht der einzige Kläger vor dem Oberverwaltungsgericht Münster. Insgesamt gibt es noch drei weitere Klagen: gegen den Bebauungsplan, gegen die Baugenehmigung und gegen den Einzug der Wupperstraße. Remscheid wäre es am liebsten, im Vorfeld alle Klagen vom Tisch zu bekommen. Laut OB arbeitet die Stadt inzwischen parallel, und hofft, in Münster bald einen Gerichtstermin zu bekommen.

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