Ansichtssache Wuppertal sollte Klage zurückziehen
Meinung | Remscheid · Ansichtssache Die Wuppertaler sind vom Virus „Wuppertal first“ befallen. Sie haben zu spät erkannt, dass sie sich verrannt haben. Es ist eine Blockadepolitik, die wenig Substanz bietet.
Kommt denn nun das Designer-Outlet-Center (DOC) oder nicht? Auf diese Frage erhält man nur Achselzucken. Keiner weiß es genau. Solange alles vorm Oberverwaltungsgericht in Münster auf Eis liegt, bleibt für die Befürworter nichts anderes, als sich in Zuversicht zu üben. Und immer wieder den Willen zur Umsetzung zu bekräftigen. Und für die Gegner ist das Rennen noch nicht vorbei. Befriedigend ist dieser Zustand für keine Seite.
„Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand“ lautet das Sprichwort. Auf die DOC-Streitigkeiten zwischen Wuppertal und Remscheid übertragen, geht auf Remscheider Seite die Sorge um, die Anwälte der Nachbarstadt könnten doch noch ein Haar in der Suppe finden, das das ganze Verfahren zum Einsturz bringt. Als normaler Bürger blickt man nicht durch bei den gesetzlichen Vorschriften für die Genehmigung eines Bebauungsplans.
Was aber die Remscheider schnell durchschaut haben, ist das miese Spiel der Nachbarn im Tal der Wupper. Es ist ihr gutes Recht, den Klageweg einzuschlagen. Aber die Klagebegründung über Monate zu verzögern zeigt, dass sie kein Interesse an einem schnellen Urteil haben. Vermutlich wissen die Verantwortlichen genau, dass sie kaum treffliche Argumente gegen das DOC ins Felde führen können. Ihre Kritikpunkte hat das neue Verträglichkeitsgutachten nach Einschätzung der Stadt bereits beseitigt.
Auch ohne juristische Vollbildung erscheint ihre Argumentationslinie mehr als unlogisch. Sie behaupten, das DOC würde den Einzelhändlern in Elberfeld in unzuträglichem Maße schaden. Wollen aber selber ein FOC vor der City bauen, gegen das der heimische Einzelhandel Sturm läuft? Wer soll das verstehen? Keiner. Die Wuppertaler sind vom Virus „Wuppertal first“ befallen. Sie haben zu spät erkannt, dass sie sich verrannt haben. Es ist eine Blockadepolitik, die wenig Substanz bietet und nur darauf aus ist, die Pläne des Nachbarn zu stören. Koste es, was es wolle.
Es kostet die bergische Kooperation. Es kostet die Bereitschaft zu einer vertrauensvollen Zusammenarbeit. Auf Jahre hin. Es sei denn, Wuppertal nimmt die Klage zurück. Noch vor Ostern. Weil auch ihre Anwälte sagen, die Chancen stehen schlecht. Remscheid hat die besseren Argumente. Die neue Verträglichkeitsanalyse können wir nicht aushebeln.
Aber dass Politiker ihre Irrtümer eingestehen, und das kurz vor der Kommunalwahl, damit ist nicht zu rechnen. Erst recht wohl nicht in Wuppertal. So bleibt es dabei. Die Remscheider üben sich weiterhin in Zuversicht und hoffen, dass ihre teuren Fachanwälte in Münster das Gericht von der Korrektheit des Bebauungsplans überzeugen.
