Remscheid W.i.R. will Gretchenfrage: Wer zahlt Lichterglanz?
Remscheid · Bekommt der Rathausturm nach der Renovierung im Frühjahr einen neuen Lichter-Schal umgehängt? Oder spart sich die Stadt diese Investition von 28000 Euro? Aktuelle Positionen im Lichter-Streit: Die CDU will den Schal, die W.i.R. ist dagegen, der Rest des Rates hat sich noch nicht festgelegt.
Lichterglanz in Remscheid
Bekommt der Rathausturm nach der Renovierung im Frühjahr einen neuen Lichter-Schal umgehängt? Oder spart sich die Stadt diese Investition von 28 000 Euro? Aktuelle Positionen im Lichter-Streit: Die CDU will den Schal, die W.i.R. ist dagegen, der Rest des Rates hat sich noch nicht festgelegt.
Geht es nach der Wählergemeinschaft in Remscheid, dann ist die Frage Schal-oder-nicht-Schal gar nicht die entscheidende. In einem Antrag für die Ratssitzung am nächsten Montag bittet die W.i.R, die Entscheidung zu vertagen. Stattdessen strebt sie eine Grundsatzentscheidung über die gesamte Weihnachtsbeleuchtung in Remscheid an.
85000 Euro im Jahr für den Betrieb
Deren Betrieb, so erinnert die W.i.R., darf nur noch bis zum Jahre 2011 aus städtischen Geldern finanziert werden. Dann läuft der letzte der von Ex-Oberbürgermeister Fred Schulz (CDU) ohne Einverständnis des Rates geschlossenen Verträge mit den Stadtwerken aus. Es geht um jährlich 85 000 Euro.
Die Stadt hat der Bezirksregierung bereits zugesagt, dass sie alles tun werde, sich bei diesen Thema keine neuen Kosten ans Bein zu binden. Diese Kosten aber, so argumentiert die Wählergemeinschaft, kommen auf die Stadt nicht nur mit der Anschaffung eines neues Lichter-Schals automatisch zu. Sollte der Rest der Rathaus-Fassade in den kommenden Jahren auch wie geplant renoviert werden, stelle sich immer wieder aufs Neue die Frage, ob man die hier angebrachten Lichterketten ersetzen will, die für die Sanierung abgenommen werden müssen. Ein Schal allein macht keinen Glanz.
"Jetzt ist der Zeitpunkt gekommen, um für 2011 die Weichen zu stellen", schreibt die W.i.R. in der Begründung ihres Antrages. Der Rat müsse mit den Bürgern der Stadt einen Zukunftspakt schließen. Heißt: Wenn man ein leuchtendes Rathaus auch für die kommenden Jahre will, dann muss man jetzt schon sagen, wie man es bezahlen wird. Was in Zeiten knapper Kassen automatisch auch bedeutet, dass man erklärt, wo man das Geld dafür an anderer Stelle streichen möchte.
