Remscheid Warum die Wähler ausblieben
Remscheid · Um enttäuschte Wähler und selbstkritische Politiker ging es im "Presseclub" . Zur Wahlanalyse hatte Reinhard Ulbrich geladen. Beim Blick nach vorn wurde auch das Selbstverständnis der Remscheider thematisiert. Reden sie ihre Stadt zu schlecht?
Die Remscheider trauen ihren Politikern nicht zu, die Lage zu verändern, sie sahen bei der Kommunalwahl nicht genug Alternativen, sie sind die ewigen Querelen leid – mit diesen Ansätzen versuchten Politiker aller Ratsparteien im "Presseclub" der Denkerschmette die schlechte Wahlbeteiligung bei der Kommunalwahl zu erklären. Nicht einmal jeder zweite wahlberechtigte Remscheider hatte am Sonntag seine Stimme abgegeben. Die Analyse von FDP-Fraktionschef Wolf Lüttinger, die Politik habe es wieder nicht geschafft, den Bürgern zu vermitteln, was sie tut, teilten die meisten der anwesenden Politiker.
Wer entscheidet was mit wem?
Während sich FDP, Grüne und Die Linke zufrieden mit ihrem Abschneiden zeigten und die Wählergemeinschaft Ratlosigkeit angesichts ihres Ergebnisses (der erwarte Zugewinn blieb aus) bekannte, ging CDU-Fraktionsvorsitzender Philipp Veit am Abend seines Mandatsverzichts hart mit seiner eigenen Partei ins Gericht. Die internen Auseinandersetzungen und das Erscheinungsbild der Partei hätten viele klassische CDU-Wähler abgeschreckt. Gleichwohl brach er für den OB-Kandidaten und künftigen Fraktionsvorsitzenden Jochen Siegfried eine Lanze: Ohne ihn hätte die CDU noch mehr verloren. Veit schob dem Spekulieren aus der Runde einen Riegel vor, Siegfried werde neue Unruhe in die CDU bringen und Elke Rühl den Landtagsjob streitig machen: "Jochen Siegfried hat mir heute erklärt, dass er weder ein Landtagsmandat noch den Parteivorsitz anstrebt."
Schwerer als mit der Wahlanalyse taten sich die Politiker beim Blick voraus – die Frage von Moderator Reinhard Ulbrich, wer mit wem im bunter gewordenen Stadtrat künftig welche Themen anpackt, wollten die Fraktionen an diesem Abend nicht beantworten. Und konnten es auch nicht, stehen die Gespräch über mögliche "Koalitionen" noch aus. So entbrannte wieder einmal die Diskussion darüber, ob in Remscheid angesichts der mehr als angespannten Haushaltslage überhaupt noch Spielräume für politisches Gestalten bleiben oder das Thema Sparzwang nicht alles andere erdrückt. Stadtdirektor Burkhard Mast-Weisz hält bei allen Schwierigkeiten einen Perspektivwechsel für dringend notwendig: "Wir machen unsere Stadt ständig schlecht, doch wir müssen für sie werben, das Gute herausstellen." Auch Beatrice Schlieper (Grüne) plädierte leidenschaftlich für mehr Zuversicht und gegen die Haltung "Wie soll das denn gehen?" – auch bei den Bürgern.
Diese Schelte ließen sich Schmetten-Besucher nur ungern gefallen und machten auf die vielen Ehrenamtler aufmerksam. "Ohne bürgerschaftliches Engagement sähe es in Remscheid ganz bitter aus."
