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Wahl in Remscheid: Drei Bewerber der AfD nicht zugelassen

Kommunalwahl in Remscheid : Drei Bewerber der AfD werden nicht zugelassen

Die Alternative für Deutschland (AfD) wird bei der Kommunalwahl am 13. September nur in fünf der insgesamt 26 Stimmbezirke mit einem eigenen Kandidaten vertreten sein. Ihre Chance, in den Stadtrat einzuziehen, ist damit sehr gering.

Zwei Kandidaten der Partei, die erstmals bei einer Kommunalwahl in Remscheid antreten wird, wurden am Dienstagabend vom Wahlausschuss nicht zugelassen. Die Vorprüfung der Stadt hatte ergeben, dass Jenny Kühner, die im Wahlbezirk 10 (Hasten) antreten sollte, über keinen Wohnsitz in Remscheid verfügt. Beim Bewerber für den Wahlbezirk 12 (Hohenhagen), Peter Lietzmann, ergab die Prüfung, dass ihm vom Gericht das passive Wahlrecht aberkannt wurde. Er darf somit nicht als Kandidat bei einer Wahl antreten.

Gar nicht vertreten sein wird die AfD bei den zeitgleich stattfindenden Wahlen zur Bezirksvertretung Lüttringhausen. Beim einzigen dort gemeldeten Bewerber Sven Kühner ergab die Prüfung, dass er der Partei kein Einverständnis für eine Kandidatur gegeben hatte.

Alle anderen Anträge von Parteien, Wählergruppen und Bürgerbewegungen wurden einstimmig beschlossen. Demnach haben die Wähler in jenen Wahlbezirken, in denen die AfD antritt, auf ihrem Stimmzettel die Auswahl zwischen folgenden neun Parteien und Gruppierungen: CDU, SPD, Grüne, Die Linke, FDP, Wählergemeinschaft (W.i.R.), Alternative für Deutschland, Bürgerbewegung Pro Remscheid, Echt.Remscheid. 

Die neu gegründete Wählergruppe um die Lenneperin Bettina Stamm startete nach der Sitzung des Wahlausschusses mit dem Aufhängen ihrer Plakate. Einen guten Platz zu finden ist nicht mehr so leicht, denn jene Parteien, die bereits im Rat vertreten sind, konnten damit deutlich früher beginnen.

Für den OB-Posten gibt es sechs zugelassene Bewerber: Alexa Bell (CDU), Burkhard Mast-Weisz (SPD, Grüne), Fritz Beinersdorf (Linke), Roland Kirchner (Wählergemeinschaft), Bettina Stamm (Echt.Remscheid), Peter Keck (Pro Remscheid).