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Viele Bauprojekte verzögern sich

Remscheid : Viele Bauprojekte verzögern sich

Es ist in Remscheid schwierig, neuen Wohnraum zu schaffen. Grund dafür ist eine angespannte Personalsituation bei der Bauleitplanung im Rathaus. Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz macht zumindest Hoffnung.

Wohnraum ist extrem knapp, kaum noch bezahlbar. Beim lange erwarteten Wohngipfel gestern im Berliner Kanzleramt wurden Antworten auf Bundesebene erwartet. Für Remscheid verwies Sabine Strüwe-Rosenbaum jüngst im Bauausschuss auf die Schwierigkeiten, auf lokaler Ebene neuen Wohnraum zu schaffen. Viele Bauprojekte müssen geschoben werden – weil schlichtweg Personal fehlt.

Die Teamleiterin Bauleitplanung im Rathaus verwies auf die extrem angespannte Personalsituation in ihrer fünfköpfigen Einheit. Knapp 4500 aufgabenbezogenen Arbeitsstunden im Jahr stehen etwas über 3000 verfügbare Mitarbeiterstunden gegenüber. Neben der Chefin, die Vollzeit arbeitet, gibt es nur vier weibliche Teilzeitkräfte. „Unser Stellenplan ist ausgereizt“, stellte Sabine Strüwe-Rosenbaum auf Nachfrage der Kommunalpolitiker fest. Dennoch laufen mehrere Bebauungsplanverfahren.

Auf städtischen Grundstücken zeichnen sich 64 Wohneinheiten ab: Am Schützenplatz (58), Hindemithstraße (2) und Am Sieper Park (4). 106 weitere Wohneinheiten entstehen über B-Plan-Verfahren für Investoren: an der Königstraße, südlich Stadtpark (38), Hastener Straße unterhalb des Gesundheitshauses (13 plus Bäckerei-Imbiss), Am Weyerhofsfeld (35), nördlich des Schwarzen Weges (20).

Viel Wohnraum könnte an der Ringstraße / Knusthöhe entstehen, insgesamt 230 Wohneinheiten sind angedacht. Das Dilemma ist: „Die Knusthöhe birgt einige Lattenknaller“, wie Sabine Strüwe-Rosenbaum unter dem Gelächter der Bauausschuss-Mitglieder verdeutlichte. Soll heißen: Das behördliche Verfahren dort ist sehr aufwendig.

Strüwe-Rosenbaum hielt wenig von der Anregung aus dem Ausschuss, externe Fachleute mit der Planung zu beschäftigen: „Denn wir als Verwaltung müssen jeden Schritt, den ein Externer tut, nachvollziehen. Am Ende können wir alles selber machen.“

Zum Thema wurde ihre Arbeit zuletzt auch im Ausschuss für Stadtentwicklung, wo Strüwe-Rosenbaum deutlich machte, wo die Priorität ihrer Arbeit derzeit liege. Die Pläne für 700 neue Kindergartenplätze müssen verwirklicht werden. Angesichts der Aufgabenfülle erkundigte sich CDU-Chef Jens Nettekoven danach, ob sie denn zusätzlichen Personalbedarf bei der Rathausleitung angemeldet habe. Die Teamchefin schränkte ein: „Selbst wenn sie heute jemand einstellen, dauert ein mittleres Verfahren immer noch zwei Jahre“, wies sie auf die Zeitspanne hin, bis ein Bebauungsplan in Kraft treten kann.

Im Gespräch signalisierte Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD), dass er über die knappe Personalausstattung in der Bauleitplanung nicht glücklich sei. „Wir haben in der gesamten Verwaltung bereits 200 Stellen abgebaut,
60 weitere müssen folgen“, erklärte er im Hinblick auf das Sparpaket, mit dem Remscheid den Haushaltsausgleich erzielt.

In vielen Bereichen gebe es bereits jetzt Engpässe, verwies Mast-Weisz unter anderem auf die Lage im Ämterhaus. „In dieser Situation müssen wir Prioritäten setzen“, betont der OB, der mit den Rathaus-Dezernenten derzeit an einem Personalentwicklungskonzept feilt.

Daraus wird dann der Stellenplan in der Verwaltung abgeleitet, der den Politikern im Stadtrat zur Beratung vorgelegt wird. Dabei nimmt er auch den Rat in die Pflicht. „Zusätzliches Personal zu fordern, ist einfach gesagt. Es ist aber ein Irrglaube, dass wir finanziell in der Lage sind, den angemeldeten Bedarf aus den einzelnen Abteilungen zu decken. Das Rathaus ist wie eine Familie mit vielen Kindern, die alle in Not sind“, sagt der OB.

Sabine Strüwe-Rosenbaum und ihr Team seien vor diesem Hintergrund ein Beispiel unter vielen. Dennoch werde auch die Bauleitplanung Thema beim neuen Personalkonzept sein. „Es gibt dazu Ideen“, deutet Burkhard Mast-Weisz eine Lösung an.