Remscheid Unternehmer plädieren für Senkung der Gewerbesteuer
Remscheid · Die Gewerbesteuer in Remscheid ist zu hoch. Diese Meinung vertritt die CDU-Mittelstand- und Wirtschaftsvereinigung (MIT) Remscheid. Ihr neuer Vorsitzender Alexander Lampe plädiert daher für eine Senkung der Steuer.
Eine Senkung würde Wachstum bei den Unternehmen erzeugen und auch letztlich der Kommune zu gute kommen. "Viele Unternehmen würden die freiwerdenden finanziellen Ressourcen für mehr Innovationen und Investitionen in Forschung und Entwicklung verwenden. Diese positive Entwicklung könnte zu mehr Beschäftigten in unseren Unternehmen führen", heißt es in einer Mitteilung der MIT. Letztlich führe die Senkung wiederum zu Mehreinnahmen bei der Einkommens- und Gewerbesteuer.
Die Mitarbeiter der Wirtschaftsförderung sollen nach Ansicht der MIT nach folgender Prämisse ihre Arbeit tun: Zuerst die Stammkundschaft, dann die Laufkundschaft. Wirtschaftsförderung sei mehr als die geplante Einstellung eines Projektleiters zur Gewerbeflächenentwicklung. Mit verbesserten Steuersätzen könnte der Standort Remscheid für die heimischen Unternehmen wieder attraktiv werden und manche von den Gedanken an Abwanderung abhalten. "Bessere steuerliche Rahmenbedingungen, ein Masterplan zur Gewerbeflächenentwicklung und der positive Effekt durch das DOC könnte unsere Heimatstadt voranbringen", schreibt Lampe.
Außerdem bezeichnet der MIT-Vorsitzende das Drehen an der Steuerschraube in der Kommune als Teufelskreis und wenig hilfreich für eine gedeihliche Entwicklung der Stadt. Als Beispiel nennt er den Anstieg des Grundsteuerhebesatzes. Im Vergleich zu 2014 ist er um 25 Prozent gestiegen. Auf lange Sicht könne sich das ständige Drehen als Bumerang erweisen. "Die Gemeinden verlieren an Attraktivität, Unternehmen könnten abwandern, Neuansiedlungen von Unternehmen werden unwahrscheinlicher", sagt Lampe.
In seiner Analyse der wirtschaftspolitischen Situation der Stadt bezieht sich Lampe auf ein Gutachten der in Düsseldorf ansässigen Wirtschaftsprüfer Ernst & Young. Lampe nimmt auch Stellung zu Äußerungen von Kämmerer Sven Wiertz, die er in einem Interview mit der Bergischen Morgenpost Anfang der Woche gemacht hat. Wiertz appellierte darin an den Bund, dieser solle einen Sonderfonds zur Regelung der Altschulden der Kommunen auf die Schiene bringen, um nicht vom zu erwartenden Anstieg der Kreditzinsen überfordert zu werden. Lampe: "Die Unternehmerschaft hat wenig Verständnis dafür, wenn sich die Politik den schwarzen Peter zuschiebt und der eine auf den Bund und der andere aufs Land verweist. Davon haben wir nichts. Unternehmer sind es gewohnt, lösungsorientiert zu denken. Und so lösungsorientiert müssen wir auch für Remscheid denken."
Die MIT Remscheid würde es begrüßen, wenn im Ausschuss für Stadtentwicklung die Analyse von Ernst & Young diskutiert werde.
