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Remscheid: TBR-Rücklagen sichern weitere Hilfe vom Land

Remscheid : TBR-Rücklagen sichern weitere Hilfe vom Land

Die Bezirksregierung Düsseldorf hat die Auszahlung der Stärkungspakthilfe des Landes von 13, 8 Millionen Euro an die Stadt bewilligt. Das teilt die Stadt mit. Voraussetzung ist die Vorlage eines ausgeglichenen Haushaltes. Die Landeskasse wird das Geld zum 1. Oktober überweisen. Das ist die gute Nachricht.

In einer Vorlage für den Rat erläutert Kämmerer Sven Wiertz aber, dass es einiger Umschichtungen bedurfte, um Löcher zu stopfen. Hauptgrund für die Veränderungen sind die neuen Berechnungsgrundlagen für die Gemeindeanteile an der Einkommensteuer und Umsatzsteuer der Kommunen. Da schneidet Remscheid schlechter ab als bisher erwartet. Die Verteilung der Gemeindeanteile aus der Einkommens- und Umsatzsteuer erfolgt auf Grundlage von sogenannten Schlüsselzahlen. Schlüsselzahlen der Einkommensteuer sind die Lohn- und Einkommensteuer eines Referenzjahres (vorliegend 2013). Während die Lohn- und Einkommensteuer in NRW seit dem Jahr 2007 um 13,42 Prozent gestiegen ist, ist sie in Remscheid leicht rückläufig. Lediglich den Einbruch im Referenzjahr 2010 konnte die Stadt fast wieder aufholen. Die neue Modellrechnung führte daher zu einem Defizit von 3,2 Millionen Euro in diesem Jahr. Bis 2020 fehlen insgesamt acht Millionen Euro. Diese Lücke stopfen jetzt vor allem die Technischen Betriebe (TBR), die in den nächsten drei Jahren zusätzliche sechs Millionen Euro aus der Rücklage an die Stadt überweisen.

(cip/hr)