Remscheid: TBR-Chef: DOC-Vertrag ist fair

Remscheid : TBR-Chef: DOC-Vertrag ist fair

Michael Zirngiebl nimmt Stellung zur Kritik am städtebaulichen Vertrag.

In der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses hat am Montagabend der Leiter der Technischen Betriebe, Michael Zirngiebl, auf Bitte von CDU-Chef Jens Nettekoven zu der in der BM veröffentlichten Kritik des früheren Fraktionschefs der Wählergemeinschaft, Wieland Gühne, Stellung genommen. Gühne wirft der Stadt vor, beim städtebaulichen Vertrag zum DOC schlecht verhandelt und zu viele Zugeständnisse an den Investor gemacht zu haben. Zirngiebl nahm zu folgenden Punkten Stellung:

Erschließungskosten für Anlieger der Straßen am Parkhaus Anders als von Gühne vorhergesagt, müssten die Anlieger des neuen Parkhauses auf dem Kirmesplatz nicht mit Erschließungsgebühren rechnen, sagte Zirngiebl. Der Ausbau werde vom Investor bezahlt, die Stadt investiere kein Geld und könne darum auch keine Kosten auf die Anlieger umlegen.

Ausbau Knotenpunkte Gühne hatte sich gewundert, dass die Stadt im DOC-Verkehrskonzept anders als zunächst geplant auf den Ausbau von drei Knotenpunkten in Lennep verzichtet. Zirngiebl präzisierte, dass es sich nur um die beiden Knotenpunkte Ringstraße / Fontanestraße und Ringstraße / Talsperrenweg handelt. Diese beiden Maßnahmen seien wegen des dort erwarteten relativ geringen Verkehrsaufkommens zunächst nur als "Bedarf" eingeplant, weil man mit keinen Problemen rechnet. Sollte sich aber in den ersten drei Jahren nach der DOC-Eröffnung herausstellen, das dort keine "angemessene Verkehrsqualität und -sicherheit gewährleistet" sei, werde der Investor für den nötigen Umbau sorgen.

Deckelung der Kosten für Straßenbau und Gutachten Dass der Vertrag die Ausgaben des Investors beim Ausbau der Straßen rund ums DOC auf 13 Millionen Euro deckele, sei das Ergebnis einer langen und sehr detaillierten Abstimmung, an deren Ende "ein fairer Vertrag" stehe. Aktuell seien Ausgaben von elf Millionen Euro geplant. Es sei also "noch ausreichend Luft" drin. Auch die Deckelung der Gutachtenkosten auf 1,05 Millionen Euro sei "ein faires Ergebnis". Gühne hatte die Deckelungen im Bericht in der Bergischen Morgenpost als "leichtsinnig" beschrieben. Sie würden das Risiko bergen, dass die Stadt am Ende einspringen muss, wenn das Geld nicht ausreiche.

(RP)