Revitalisierung der Remscheider Innenstadt Streit um Mehrkosten für Ebert-Platz
Remscheid · Fast drei Millionen Euro teurer soll die Neugestaltung der Fläche werden. Dieses Geld fehlt für andere geplante Projekte in der Innenstadt. CDU-Chef Jens Nettekoven spricht von einem "Desaster" und stellt ein Ausstiegszenario in den Raum.
Die Nachricht von den erheblichen Mehrkosten für die geplante Umgestaltung des Ebert-Platzes hat bei den Ratsfraktionen für intensive Diskussionen gesorgt. Von einem "Desaster" sprach CDU-Fraktionschef Jens Nettekoven am Donnerstagabend in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses, wo der aktuelle Entwicklungsstatus des Projektes erstmals öffentlich der Politik vorgestellt wurde.
Wie berichtet, sorgen unter anderem eine aufwändigere Dachkonstruktion und die geplante Begleitung des Projektes durch ein externes Projektsteuerungsbüro für Mehrkosten von 2,7 Millionen Euro gegenüber der ersten Kosenschätzung. Zwar entfallen davon auf die Stadt "nur" 918.000 Euro, weil der Rest über Fördergelder des Landes abgedeckt ist. Die Gesamtsumme aber fehlt im Topf für die Realisierung der anderen 35 Maßnahmen, mit denen die Innenstadt revitalisiert werden soll. In Zahlen: Von den 12,6 Millionen im Topf braucht die Stadt alleine 7,95 Millionen für den Ebert-Platz.
Für die CDU ergibt sich damit ein Missverhältnis. "Diese Million hätten wir auf der Alleestraße gut gebrauchen können", sagte Nettekoven. Er stellte sogar einen Ausstieg aus dem Projekt in den Raum. Ob es möglich sei, dass die Stadtwerke (die ihrerseits fünf Millionen Euro in den Umbau des Busbahnhofes investieren) den Ebert-Platz alleine umbauen, wollte er von Baudezernent Peter Heinze wissen.
Ein Ausstieg wäre grundsätzlich möglich, sagte Heinze. Es wäre aber "sehr schade", weil die Planungen schon sehr weit gediehen seien. Eine abgespeckte Version werde nicht die städtebauliche Wirkung haben wie der am Abend vom Kölner Architekten Stefan Schmitz präsentierte Entwurf.
Heinze sagte, dass er Chancen sieht, dass keines der anderen Innenstadt-Projekte wegfallen müsste. Wahrscheinlicher sei, dass die Umsetzung zeitlich gestreckt werde, manche Dinge damit später als zunächst gedacht fertig würden. Das passe zu den Personal-Kapazitäten in der Stadtverwaltung, wo längst nicht mit allen der 35 Projekte angefangen worden sei. Heinze geht davon aus, dass es in der Zukunft neue Städtebauförderprogramme des Landes geben wird. Hier könne man dann in einer zweiten Runde auch noch den geplanten Rathaus-Umbau anmelden.
Doch auf die Zukunft will sich Ralf Wieber, Geschäftsführer der Immobilien- und Standortgemeinschaft (ISG) Alleestraße, nicht vertrösten lassen. Im Jahr 2020 endet das Mandat der ISG, die von Anliegern Beiträge für die Verschönerung der Alleestraße erhebt und sie ermutigen will, selber in die Entwicklungen der Einkaufsmeile zu investieren. Die Botschaft, dass die Stadt Millionen von der Allee auf den Ebert-Platz umschichte, komme bei den Allee-Anliegern sehr schlecht an, sagte er.
Für den teureren Ebert-Platz sprach sich Hans-Lothar Schiffer (FDP) aus. Das Projekt könne die Keimzelle der Innenstadterneuerung sein. Hier dürfe man nicht "kleinkariert" rangehen und "kalte Füße" bekommen. Das sei ein typischer Remscheider Fehler.
