Remscheid Stadt stellt DOC-Gutachten am 18. Juli vor
Remscheid · Im Forum Hackenberg wird unter anderem die Verkehrsuntersuchung präsentiert. Die Bürger sollen Fragen stellen.
Den 18. Juli sollten sich alle Remscheider, die an den DOC-Plänen für Lennep interessiert sind, in ihren Kalender eintragen. An diesem Donnerstag wird im Forum Hackenberg ab 18 Uhr unter anderem das wichtige Verkehrsgutachten über die Auswirkungen des geplanten Designer-Outlet-Centers auf die Verkehrssituation vorgestellt. Auch das überarbeitete Einzelhandelskonzept und Untersuchungen zur Umweltverträglichkeit werden an diesem Abend präsentiert.
Anschließend sollen die Bürger Fragen an die Gutachter stellen können, sagt Arnd Zimmermann, bei dem im Rathaus die Fäden der DOC-Planung zusammenlaufen. Die Gutachten sind zum Teil noch nicht endgültig fertig, sondern in der fortgeschrittenen Entwurfsphase. Es gehe darum, schon jetzt so viele offene Fragen der Bürger wie möglich zu beantworten, sagt Zimmermann. Die Unruhe in den von den DOC-Plänen unmittelbar betroffenen Bereichen Lenneps sind im Rathaus angekommen.
Die weitere Zeitplanung sieht vor, dass die Stadt in den Sommerferien die Grundsatzentscheidung für den Rat vorbereitet. Dabei geht es unter anderem um die Frage, ob die Verkaufserlöse für das Röntgen-Stadion und den Kirmesplatz ausreichen, um die durch das DOC ausgelösten Verlagerungen und Neubauten zu finanzieren. Wie berichtet, muss die Feuerwehr Lennep umziehen, für das Stadion soll Ersatz in Hackenberg geschaffen werden und auch die Kirmes und die Lenneper Vereine brauchen eine neue Fläche.
Die Informationen müssen der Politik Ende August vorliegen, denn bereits am 3. September soll die Bezirksvertretung Alt-Remscheid als erstes Gremium abstimmen. Die endgültige Entscheidung über das Millionen-Projekt trifft dann der Rat am 10. Oktober. Erst danach startet das eigentliche Bauleitplanverfahren. Auch in diesem Verfahren sei eine Bürgerbeteiligung vorgesehen, sagt Zimmermann.
Die Politik nahm den Zeitplan am Donnerstagabend im Hauptausschuss ohne Diskussion zur Kenntnis. Gestritten wurde dafür lebhaft um die Frage, wann welche Gutachten zum DOC öffentlich gemacht werden sollen. Linke und Wählergemeinschaft wollen, dass alle Gutachten, die vorliegen, komplett an die Fraktionen gehen und auch für die Öffentlichkeit einsehbar sind. Man dürfe der Politik und den Bürgern "nicht nur Bröckchen" hinwerfen, sagte Linken-Fraktionssprecher Fritz Beinersdorf. Er beruft sich dabei auf das Informationsfreiheitsgesetz des Landes NRW.
SPD-Fraktionschef Hans Peter Meinecke, der in seiner Zeit als Landtagsabgeordneter dieses Gesetz mit auf den Weg brachte, hält ein solches Vorgehen für "nicht sehr produktiv". Erst wenn die Stadtverwaltung die Gutachten aufbereitet, bewertet und in ihren Auswirkungen für das Gesamtprojekt aufgeschlüsselt habe, mache es Sinn, die Politik zu informieren. Bis dahin sollten die Gutachten zurückgehalten werden. Er persönlich wolle die Unterlagen "erst dann sehen, wenn sie zur Entscheidung anstehen".
Roland Kirchner (W.i.R.) kann diesen Gedanken nicht nachvollziehen. Schließlich würden bei der Bürgerversammlung bereits einige Gutachten öffentlich gemacht.
