Remscheid Stadt prüft Fehlbuchungen im Jobcenter
Remscheid · A2LL - hinter dieser Zahlen-Buchstaben-Kombination könnte sich für die Stadt Remscheid eine Überraschung verbergen. Ob sie positiv oder negativ ausfällt, ist aktuell nicht sicher. Denn Probleme im Computerprogramm der Agentur für Arbeit haben offenbar zu falschen Zahlungen geführt.
Fest steht: Der Verwaltungsvorstand hat nach Informationen der BM das Rechnungsprüfungsamt beauftragt, stichprobenartig Buchungen des Jobcenters unter die Lupe zu nehmen. Es geht um insgesamt 54.000 Datensätze, von denen nun ein Prozent untersucht werden soll.
Wie Sozialdezernent Thomas Neuhaus auf BM-Nachfrage bestätigte, sind Probleme mit der Computersoftware A2LL der Bundesagentur für Arbeit Auslöser der Entscheidung. Sie soll Rückzahlungen von Leistungsempfängern, die aus unterschiedlichsten Gründen zu viel Geld erhalten hatten, falsch verbucht haben. Geld, dass der Kommune zugestanden hätte, wurde auf die Konten der Bundesagentur für Arbeit überwiesen. Doch auch in die andere Richtung irrte sich das Programm, das 2014 aus dem Verkehr gezogen wurde. Heißt: Auch Remscheid könnte zu viel Geld erhalten haben.
Das ist möglich, weil manche Leistungen für Arbeitslose (etwa die Kosten der Unterkunft) von der Kommune, andere von der Bundesagentur bezahlt werden. Beide betreiben das Jobcenter gemeinsam. Die Krux: Je nachdem, wie sich die Fehlerquote verteilt, könnte am Ende der Prüfung theoretisch auch eine Nachzahlung der Stadt an die Agentur für Arbeit stehen. Bislang spricht allerdings wenig dafür.
Der Städtetag hat die Kommunen Ende 2015 erstmalig auf die Probleme mit A2LL hingewiesen. Dass Remscheid für seine Entscheidung, wie man damit umgeht, länger brauchte, sorgt dafür, dass man sich nun an Vorbildern orientieren kann. Es gibt Kommunen, die das Thema aufwendig geprüft haben und nun pro Jahr sechsstellige Summen nachfordern können. Dazu muss man wissen, dass das Programm seit 2005 im Einsatz war. Es gibt aber auch Städte, die viel Aufwand mit am Ende wenig Ertrag betrieben haben. Um die Sache noch komplizierter zu machen, wurden dabei auch Anwender-Fehler der Mitarbeiter der Jobcenter entdeckt.
Eine Regelung des Bundes-Arbeitsministeriums unter Leitung von Andrea Nahles (SPD) ermöglicht seit einiger Zeit die Stichproben-Variante. Das Ergebnis der Prüfung wird dann auf die Gesamtzahl der Fälle hochgerechnet.
Die Zeit läuft für die Stadt. Wie die Beratungsagentur Rödl und Partner in einem Newsletter mitteilt, verfallen Ansprüche, die vor einem bestimmten Stichtag liegen. Sie vermutet, dass die Bundesagentur auf Zeit spielt und rät den Kommunen, das Thema zügig anzugehen. Zu klären ist auch noch, wer am Ende für die Prüfung bezahlt.
