Remscheid Stadt präsentiert interaktiven Haushaltsplan im Internet
Remscheid · Ausgedruckt ist er ein schwerer Wälzer – und selbst für so manchen Politiker keine leichte Lesekost.
Um den Bürgern den Haushaltsplan für die Jahre 2019 und 2020 näher zu bringen, präsentiert die Stadt erstmals einen „interaktiven“ Haushaltsplan auf ihrer Homepage. Der Zahlenwust aus Ausgaben und Einnahmen in Gesamthöhe von mehr als 370 Millionen Euro pro Jahr wird hier unter anderem mit Tortengrafiken und Balkendiagrammen veranschaulicht. Über Pfeile lässt sich erkennen, wo sich die Finanzsituation verbessert oder verschlechtert hat. Über eine E-Mail-Adresse können sich die Bürger an die Kämmerei wenden.
Vorbild für diese Form der Darstellung ist die Stadt Bochum, die seit 2017 ihre Finanzsituation so transparenter macht. Die Reaktionen aus dem politischen Raum seien positiv, sagt Johannes Olschowsky vom Haushaltsmanagement der Stadt. Die Möglichkeit, der Stadt per E-Mail Anregungen zu den angepeilten Zielen zu geben, wird bislang aber weniger genutzt.
Der Clou der Bochumer Lösung ist ein Link mit dem Namen „Daten zum Haushalt“. Dahinter verbirgt sich eine 20-seitige Broschüre, die die wichtigsten Zahlen und Informationen zu Gebühren, Hebesätzen, Eigenkapital und Schulden aufbereitet.
Remscheids Kämmerer Sven Wiertz (SPD) findet diese Broschüre sehr gut. In der Vorbereitung für die erste Variante des interaktiven Haushaltes – der gleich ein Doppelhaushalt ist und zwei Jahre umfasst – habe die Kämmerei die personellen Kapazitäten dafür nicht gehabt. Für die Zukunft aber könne eine solche Broschüre auch für Remscheid eine gute Idee sein.
Erste Erfahrungen gibt es in diesem Feld bereits. Im Zuge des Sparpakets von Oberbürgermeisterin Beate Wilding rief die Stadt die Bürger vor Jahren dazu auf, die Sparvorschläge zu bewerten. Damals gab es auch eine verständliche Einführung in die Stadtfinanzen.
Für CDU-Ratsherr Markus Kötter gehen die Bemühungen der Stadt um die Einbindung der Bürger nicht weit genug. Der Haushalt müsse verständlicher werden. Die Diskussionen in der vergangenen Sitzung des Sportausschusses hätten gezeigt, dass auch die Politiker das Zahlenwerk der Stadt unterschiedlich interpretieren.
Seine Fraktion wünscht sich zudem einen Bürgerhaushalt, bei dem die Bürger darüber mitreden können, für welche Projekte in der Stadt Geld ausgegeben wird. Das biete sich beim Thema Investitionen an. Die Diskussion um die erwarteten Mehrkosten für die Umgestaltung des Ebert-Platzes habe zuletzt gezeigt, dass die Bürger die Prioritäten der Politik kritisch sehen.
