Digitalisierung Stadt hängt bei Digitalisierung hinterher
Remscheid · Eine bundesweite Studie sieht viele Baustellen in Remscheid. Der Oberbürgermeister räumt in einer Stellungnahme für die Politik Probleme ein. Der Start des neuen Online-Auftritts der Stadt wurde auf Ende 2020 verschoben.
Die Stadt Remscheid hinkt bei der Digitalisierung hinter anderen Kommunen her. Nachdem der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (bitkom) der Stadt Anfang November den 79 Platz von 81 untersuchten Städten im „Smart City Index“ attestierte, räumt auch Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) jetzt in einer Antwort auf eine Anfrage der Grünen Probleme ein. Während andernorts in den vergangenen Jahren die „Digitalisierung von Verwaltungen und Stadtgesellschaften (...) einen massiven Schub genommen“ hätte, habe Remscheid „diese Entwicklung mangels personeller und finanzieller Ressourcen nicht vorantreiben können“, heißt es in einem Bericht für die Politik, den der OB unterzeichnet hat. Fazit: „Das Ergebnis ist aus Verwaltungssicht sehr unbefriedigend“.
Der OB versucht nicht, das schlechte Zeugnis schön zu reden. Zwar ist in der Antwort auf den grünen Fragenkatalog von „unzureichender Kommunikation“ zwischen dem Verfasser der Studie und der Stadt die Rede. Doch auch bei besserer Abstimmung wäre Remscheid im „hinteren Drittel“ gelandet, heißt es. Man werde die Bewertungen aus der Studie in die Weiterentwicklung der eigenen Digitalisierungsstrategie einbeziehen, kündigt die Stadtverwaltung an. Im Gespräch mit der BM sagte Mast-Weisz, dass die Verfasser der Studie ihre Bewertung ohne Rücksprache mit der Stadt getätigt hätten. So komme etwa der geplante Breitbandausbau gar nicht vor. Das Thema Digitalisierung treibt die IT-Branche um. „Wir bekommen jede Woche drei bis vier Anfragen zum Thema.“ Wo es im Detail klemmt, zeigen die Aussagen über den schon länger angekündigten Neustart des städtischen Internetauftritts. Weil man sich hier zu einer Kooperation mit Wuppertal entschlossen hatte, wartete Remscheid zunächst den sogenannten Relaunch des Wuppertaler Online-Auftrittes ab. Der überzeugte dann aber offenbar nicht. Die Stadt habe sich Mitte 2018 entschieden, einen eigenen Weg zu gehen, heißt es. Und das dauert. Nach einer Prüfung des Vergabeverfahrens wurde im Frühjahr 2019 eine Firma mit der Erstellung eines neues Konzeptes beauftragt. Aktuell geht die Stadt davon aus, dass die neue Internetseite zum Jahreswechsel 2020 / 2021 „online gehen“ wird. Etwas früher, nämlich im kommenden Frühjahr, soll eine Seite ans Netz gehen, die sich dem Tourismus-Angebot in der Seestadt auf dem Berge widmet. Die Stadt hat sich entschieden, diesem Thema einen eigenen Online-Auftritt zu gönnen.
Der OB macht Hoffnung, dass die Digitalisierung im stark frequentierten Einwohnermeldeamt durch ein Förderprojekt Fortschritte macht. Hier soll ein Bürgerportal eingerichtet werden. Startschuss für das Projekt soll schon im Dezember sein. Am Mittwoch habe Arndt Zimmermann, der bei der Stadt für das Thema Digitalisierung zuständig ist, in Düsseldorf die Förder-Zusage erhalten. Das Ziel: Bürger sollen künftig mehr Amtsgeschäfte online erledigen können.
