Jens Nettekoven "Schulpolitik ist ein emotionales Thema"

Remscheid · Der CDU-Landtagsabgeordnete stimmt sich bei allen Remscheider Themen eng mit der Rathausspitze ab.

 Jens Nettekoven beim Fototermin in der BM-Redaktion.

Jens Nettekoven beim Fototermin in der BM-Redaktion.

Foto: Peter Meuter

Herr Nettekoven, die Landtagswahl ist schon ein gutes Jahr her. Wie haben sich Ihre Aufgaben verschoben, seitdem die CDU mit der FDP zusammen die Regierung in Düsseldorf stellt?

Jens Nettekoven: Es ist schon ein gravierender Unterschied, ob man Oppositionspolitiker oder Mitglied der Regierungsfraktion ist. Man hat viel mehr Termine, man hat mehr zu tun.

Sind Sie dadurch stärker in Düsseldorf gebunden?

Nettekoven Die Arbeit hat sich etwas verschoben. Schon in meiner Funktion als sportpolitischer Sprecher bin ich mehr im Land unterwegs. Ich führe hier auch für Remscheid mehr Gespräche mit den Ministerien.

Mehr Präsenz in Düsseldorf kann ja gut für Remscheid sein. Was können Sie als Landtagsabgeordneter für die Stadt tun?

Nettekoven Ich verstehe meine Rolle als Spinne im Netz. Themen aus dem Wahlkreis, die in Düsseldorf ansässig sind, nehme ich auf, bringe sie an die richtige Stelle - und am Ende bringe ich hoffentlich Ergebnisse mit nach Hause.

Nennen Sie mal Beispiele, wo das erfolgreich war.

Nettekoven Ganz aktuell nennen kann man die Bergischen Symphonikern, die zu den Orchestern gehören, die in den kommenden Jahren deutlich mehr Geld vom Land bekommen. Wenn man sieht, welche anderen Städte zu den geförderten Kommunen gehören, kann man schon stolz sein. Vorausgegangen war eine gute Verzahnung mit dem Oberbürgermeister, dem Kulturdezernenten, dem Geschäftsführer der Symphoniker und auch den anderen Fraktionen. Das hat sehr gut geklappt.

Wie ist denn die Zusammenarbeit mit dem Oberbürgermeister und den anderen Dezernenten im Remscheider Verwaltungsvorstand?

Nettekoven Das läuft rund. Da ticken der Oberbürgermeister und ich gleich. Wir wollen das Beste für unsere Stadt. Wir stimmen uns eng ab. Ich bin über alles informiert, was die Stadt mit dem Land bespricht und ich wiederum informiere den OB über alle Termine, die ich in Düsseldorf wahrnehme. Da spielt es keine Rolle, dass wir unterschiedliche Parteibücher haben.

Mit Sven Wolf von der SPD gibt es noch einen zweiten Remscheider Landtagsabgeordneten. Gibt es da Berührungspunkte?

Nettekoven Wenn wir uns im Landtag über den Weg laufen, unterhalten wir uns viel, auch über kommunalpolitische Themen in Remscheid. Ich bin ein Mensch, der grundsätzlich gerne mit anderen zusammenarbeitet, um etwas für die Stadt zu erreichen. Da hat sich meine Philosophie seit der Wahl nicht geändert.

Im Rat gibt es jetzt einen gemeinsamen Antrag von CDU und SPD, für den Stadtparkteich Fördergelder aus einem neuen Programm der Landesregierung zu beantragen.

Nettekoven Das ist der richtige Weg. Für das Land ist es ein wichtiges Signal, wenn solche Anträge von vielen Fraktionen gestellt und von klaren Mehrheiten beschlossen werden. So stellen sich alle Fraktionen in den Dienst der Stadt. Die Bürger wissen zwar, wer in Berlin oder in Düsseldorf regiert, am Ende aber wollen sie vor allem, dass es ihrer Stadt und den Bürgern gut geht.

Es gibt eine Berechnung für Remscheid, dass die Rückkehr zu G9 mindestens 5 Millionen Euro kosten wird. Wie hilft das Land der Stadt dabei?

Nettekoven Das Land hat ausgerechnet, dass der Wechsel in NRW 650 Millionen kosten wird. Das Prinzip der Konnexität zieht hier. Wenn Umbauten in Remscheid nötig sind, ist es Aufgabe des Landes, das sicherzustellen. Das wird eine Mammutaufgabe. Schulpolitik ist ein sehr emotionales Thema, das merke ich auch bei der Diskussion um die OGS. Durch meine Tochter (sie ist gerade in der Grundschule) bekomme ich diese Themen als Betroffener unmittelbar mit.

Es gibt auch Kritik an Entscheidungen der neuen Landesregierung. Etwa an der Entscheidung, die Produktionsschulen zu schließen. Spüren sie als Mitglied des Rates da einen Solidaritätskonflikt?

Nettekoven Nein. Ich verstehe, dass der Minister ein neues Projekt auf die Beine stellen will. Ich bin aber der Meinung, dass man den Übergang so gestalten kann, dass die Produktionsschule in Remscheid trotzdem weiter machen kann. Es gibt ja Ideen, wie das klappen kann. Das Jobcenter will ab 2020 einsteigen. Ich bin Abgeordneter für meinen Wahlkreis und setze mich in Düsseldorf für unser Projekt ein.

Henning Röser führte das Gespräch

(RP)
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