Remscheid Schröder: Millionen liegen bereit
Remscheid · Die Bundesfamilienministerin sieht beim Besuch in Remscheid die Schuld für den stockenden U3-Ausbau beim Land. 75 Millionen Euro für die Kitas NRW seien in Berlin bislang nicht abgerufen worden.
Schwarzer Peter heißt ein bei Kindern beliebtes Kartenspiel. Bundesfamilienministerin Kristina Schröder spielte es gestern beim Besuch in der Kita Albrecht-Thaer-Straße in Lennep — allerdings in der politischen Variante. Die Bundesregierung habe alle Zusagen für den U3-Ausbau eingehalten, sagte Schröder.
Das Problem liege darin, dass alleine aus NRW 75 Millionen Euro für diesen Zweck noch nicht abgerufen worden seien. Wenn das nicht bald geschehe, könne das Ziel, zum 1. August 2013 den Rechtsanspruch der Eltern auf einen Kita-Platz zu garantieren, nicht eingehalten werden. Die Stadt Remscheid stellt die Sache völlig anders dar. Sie erklärte zuletzt, dass die Gelder aus Berlin ausgeschöpft seien. Daher stocke der Ausbau.
Land ist eigenständig
Leidtragende dieser Auseinandersetzung sind Kitas wie die des evangelischen Kirchenkreises Lennep. Der würde gerne ausbauen, hat bereits viel Geld für Architektenpläne ausgegeben und die Mitarbeiter qualifiziert, lebt aber seit mittlerweile drei Jahren in einem Provisorium, weil die zugesagten Gelder für den Ausbau von Bund, Land und Stadt nicht fließen. Leiterin Ina Lehnard zeigte Schröder gestern bei einem Rundgang, wie sich die Kita zum Teil auf kleinstem Raum mit viel Phantasie und Provisorien behilft. Andere Kitas haben ähnliche Probleme. Es drohe eine "Zwei-Klassen-Gesellschaft", wenn einige Kitas beim Ausbau hinterherhinken, sagte Stefan Friedrich, Fachberater für Kindertageseinrichtungen im Evangelischen Kirchenkreis Lennep.
Pfarrerin Iris Giesen forderte Schröder auf, sich mit dem Land und den Kommunen zusammenzusetzen, um das Problem zu lösen. Es helfe nicht weiter, wenn einer die Schuld auf den anderen schiebe.
Sie werde "Druck aus Berlin machen", versprach Schröder während ihres 45-minütigen Besuches in Lennep, verwies aber zugleich auf die Eigenständigkeit des Landes bei diesem Thema. Hier habe sie keine Weisungsbefugnis.
Den Remscheider Einrichtungen und den betroffenen Eltern riet sie, bei ihren Landtagsabgeordneten nachzufragen, damit diese sich bei der Landesregierung mit Nachdruck um das Thema kümmern. Thea Jüttner (CDU), Vorsitzende des Remscheider Jugendhilfeausschusses, erklärte, dass dem Landesjugendamt längst alle Anträge der Remscheider Kitas vorlägen. Auch der Bedarf — in Remscheid liegt er bei 38 Prozent — sei durch eine Elternbefragung klar nachgewiesen. Damit lägen alle Voraussetzungen für eine Unterstützung vor, sagte Schröder.
