Remscheid Schneeberge: Stadt schippt, der Bürger zahlt
Remscheid · Acht private Dienstleister sollen im Auftrag der Remscheider Entsorgungsbetriebe (REB) ab dem 1. Januar 2012 an Bushaltestellen jene Schneewälle zwischen Gehweg und Fahrbahn abtragen, die den Bürgern bei extremer Witterung den Einstieg in die Busse erschweren.
Jeweils am Ein - und Ausstieg soll eine Fläche freigeschaufelt werden. Für diese bislang nicht im Winterdienst enthaltene Dienstleistung werden jährliche Mehrkosten von 205 000 Euro erwartet. Sie sollen auf die Gebühren umgelegt werden. Für den durchschnittlichen Hausbesitzer bedeutet das eine Mehrbelastung von 4,50 Euro pro Jahr, rechnete REB-Leiter Michael Zirngiebl gestern bei einem Pressegespräch vor.
Ratsmehrheit will neue Lösung
Bislang sind die Anlieger der Haltestellen für die komplette Räumung zuständig. Eine unzumutbare Härte, findet die Ratsmehrheit aus SPD, FDP und Grünen. Sie gab den REB den Auftrag, eine neue Lösung zu finden.
Zirngiebl betonte gestern, dass die Räumung des Gehweges und der Zuwege zur Haltestelle weiterhin Aufgabe der Anlieger bleibe. Die geplante Änderung der Ortssatzung beziehe sich nur auf die Tage mit großen Schneemengen, an denen der Schneepflug zum Einsatz komme. Dann entstehen die Schneewälle, über die sich viele Bürger beschwert haben.
Von 15 "Pflugeinsatztagen" gehen die REB in ihrer Berechnung aus — ein Durchschnittswert aus den letzten Jahren. Das extreme Jahr 2011 wurde nicht als Maßstab genommen. Hier musste der Pflug 36-mal ausrücken.
Zirngiebl betonte, dass auch bei dieser neuen Regel die Bürger nicht an alle Haltestellen komfortabel und sicher werden aus- und einsteigen können. 96 der insgesamt 514 Haltestellen in der Stadt befinden sich außerhalb der geschlossenen Ortslage. Dazu gehören auch Haltestellen auf so viel befahrenen Durchfahrtstraßen wie der Remscheider Straße oder der Lenneper Straße/B229. Hier ist der Landesbetrieb Straßen NRW zuständig. Der konzentriert seine Kräfte mit Duldung des Gesetzgebers aber auf das Räumen der Straßen, nicht auf das Freihalten von Haltestellen und Bürgersteigen.
Nicht überall wird geräumt
So könne es passieren, dass Bürger an der Bökerhöhe eine geräumte Haltestelle vorfinden, während nur ein paar Meter weiter auf der B 229 gar nichts passiert, warnte Zirngiebl vor möglicher Kritik der Busnutzer.
Sollten die Dienste der privaten Schneeschaufler häufiger gebraucht werden als geplant, werden die Mehrkosten in die Kalkulation der Gebühren für das nächste Jahr eingehen. Der Rat muss die Regel am 15. Dezember beschließen.
