Remscheid Rühl (CDU): Mehr Spielraum für Remscheid
Remscheid · Städte wie Remscheid mit schwieriger Haushaltslage haben künftig etwas mehr Handlungsspielraum. Darauf macht CDU-Landtagsabgeordnete Elke Rühl aufmerksam, nachdem der Landtag den Ausnahmekatalog zur Erbringung des kommunalen Eigenanteils erweitert hat.
Künftig könne der Landesanteil bei förderfähigen Projekten bis zu 90 Prozent betragen, außerdem könnten die Kommunen den nötigen Eigenanteil mit Hilfe von Dritten abdecken.
