Sommergespräch mit Jens Nettekoven „Die Stadt will mit dem Kopf durch die Wand“

Remscheid · Remscheids CDU-Chef Jens Nettekoven spricht über das DOC, den Ebert-Platz, die Kommunalwahl und den Aufschwung der Grünen.

 Jens Nettekoven beim Kreisparteitag der CDU.

Jens Nettekoven beim Kreisparteitag der CDU.

Foto: Moll, Jürgen (jumo)

CDU-Fraktionschef Jens Nettekoven kam zum Sommergespräch in die Morgenpost-Redaktion. Gesprächsthemen gab es genug.

DOC Dafür, dass Klaus Kreutzer,  Vorsitzender des Verkehrs- und Fördervereins Lennep, in dieser Woche die Verzögerungen bei der Realisierung des Outlet-Centers mit dem Pannenflughafen in Berlin verglichen hat, hat Nettekoven Verständnis. Tatsächlich ziehe sich das Thema nun schon sehr lange hin. Er sei aber weiter „fest überzeugt , dass es klappt“. Wenn es in der Öffentlichkeit leise sei, sei das meist ein Zeichen, dass im Hintergrund etwas passiert. Wichtig für das Fortkommen des Millionenprojekts sei der angepeilte wechselseitige Klageverzicht von Wuppertal und Remscheid. Aber auch die „kleinen Klagen“ der Anwohner in Lennep nehme die CDU ernst.

Neuer Ebert-Platz Der CDU-Chef hat den Eindruck gewonnen, dass sich die Stadtverwaltung bei diesem Thema verrannt hat und „mit dem Kopf durch die Wand will“. Kein Verständnis hat er für Aussagen von Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD), dass die Stadt keine alternativen Vorschläge zur Umgestaltung machen werde. Genau wie FDP-Chef Wolf Lüttinger sieht er das letzte Wort beim Rat. Der entscheide im September, wie es mit dem Ebert-Platz weitergehe. Die CDU pocht darauf, dass eine Kostenobergrenze definiert und dann auch eingehalten wird.

 Der Umbau des Busbahnhofs ist ein zentrales Thema der CDU.

Der Umbau des Busbahnhofs ist ein zentrales Thema der CDU.

Foto: Moll, Jürgen (jumo)

Enttäuscht zeigte sich Nettekoven, dass keine der Fragen und Anregungen der CDU in den im Juni vorgestellten Zwischenbericht eingeflossen ist. „So richtig umgehauen hat das keinen“, sagte er zur jüngsten Präsentation der Stadtplaner.

Klimanotstand Nettekoven ist der Wählergemeinschaft dankbar, die in der Ratssitzung Anfang Juli den Antrag der Grünen, in Remscheid den Klimanotstand auszurufen, zunächst in den Umweltausschuss verweisen ließ. Dort gehöre das Thema hin, um gründlich beraten zu werden. Es gehe darum, im Vorfeld durch die Verwaltung im Detail zu klären, was ein solcher Beschluss praktisch für die Stadt bedeute. Als Beispiel nannte er die Stadt Konstanz, die als erste Kommune den Notstand verhängte. Kurz danach habe der Oberbürgermeister das traditionelle Feuerwerk über dem See abgesagt. Was nicht heißen solle, dass die CDU nichts fürs Klima tun wolle. Aber das müsse durchdacht geschehen. Auch dürfe nicht der Eindruck entstehen, als sei beim Thema Klimaschutz nichts passiert in Remscheid.

Die Grünen „Stand heute“ würde Nettekoven unterschreiben, dass sich die Kräfteverhältnisse im Rat durch den Aufwind der Grünen verändern werden. Der Erfolg bei der Europawahl sei „sicher keine Eintagsfliege“, auch wenn Kommunalwahlen immer noch mal andere Regeln hätten. Für ihn ergibt sich aus dem Aufschwung der Grünen in Remscheid vor allem die spannende Frage, „wie sich die SPD jetzt positioniert“.

Kommunalwahl / OB-Kandidat Auch wenn SPD-Amtsinhaber Burkhard Mast-Weisz vor dem Start der Sommerferien seine erneute Kandidatur bekannt gegeben hat, sieht Nettekoven für seine Partei „keinen Grund zur Eile“. Er lasse „sich nicht treiben, nur weil der OB früh dran ist“. Schließlich sei noch mehr als Jahr Zeit, bis es an die Urnen gehe. Die CDU werde ganz in Ruhe am „Gesamtpaket“ von Inhalten und den Kandidaten für die Wahlkreise arbeiten. Erst am Ende werde der „Kapitän“ bestimmt, der die Mannschaft aufs Feld führe. „Frühestens Anfang 2020“ will die CDU sich zum Thema OB-Kandidatur äußern.

Was die Ziele für die Kommunalwahl angeht, bleibt Nettekoven bei seiner Aussage vom Kreisparteitag, dass die CDU die Partei sein will, an der 2020 keiner vorbeikommt. „Wir haben den Anspruch, die stärkste Partei zu bleiben.“ Sein Ziel sei es „zu gestalten“, so wie es CDU und FDP derzeit im Land tun. Dazu werde er vor und nach der Wahl Gespräche mit den anderen Parteien führen.

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