Remscheider DOC-Streit mit Wuppertal spitzt sich zu

OB Mast-Weisz: „Ich habe den Kaffee auf“ : DOC-Streit mit Wuppertal spitzt sich zu

Remscheid hat das Vertrauen in die Verlässlichkeit der Wuppertaler Verwaltung verloren. Gerichte sollen entscheiden.

Die Remscheider Stadtspitze bricht die monatelangen Verhandlungen mit der Wuppertaler Verwaltung über eine außergerichtliche Beilegung des DOC-Streits ab. „Ich kann keine ernsthafte Absicht der Verwaltung zu einem Klageverzicht erkennen“, sagte Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) am Mittwochvormittag. Man habe „nichts unversucht gelassen“, um einen Kompromiss zu finden, ergänzte Stadtdirektor Sven Wiertz (SPD) mit Bezug auf zahlreiche Gesprächsrunden.

Das Fass zum Überlaufen gebracht habe das Verhalten der Wuppertaler Stadtspitze in der vergangenen Woche. Da unterzeichneten Wuppertals Oberbürgermeister Andreas Mucke (SPD) und Stadtdirektor Johannes Slawig (CDU) ein Papier, in dem sich DOC-Investor McArthurGlen zu größeren Veränderungen bei den Flächen unter anderem für die Warengruppen Sport und Bekleidung bereit erklärte. Neun Stunden später sei per Anruf erklärt worden, dass dieser Kompromiss politisch nicht haltbar sei.

In einer Vorlage für die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses in Wuppertal am Donnerstag ist von erzielten Kompromissen nicht die Rede. Stattdessen wird dem Rat mit Bezug auf ein Gutachten, das durch das DOC massive Schädigungen für die Elberfelder Innenstadt erwartet, geraten, die Klage gegen das Lenneper DOC erst dann zurückzunehmen, wenn die Verkaufsfläche dort dauerhaft reduziert wird.

Ein Entgegenkommen über die schon erzielten Änderungen hinaus sei für McArthurGlen nicht akzeptabel, sagte Mast-Weisz. Das DOC sei mit weniger als 20.000 Quadratmeter Verkaufsfläche nicht wirtschaftlich. Er habe den Eindruck gewonnen, dass Wuppertal seinen Nachbarn mit immer neuen Forderungen mürbe machen wollte. Der OB wörtlich: „Ich habe den Kaffee auf“.

Am neuen Gutachten lässt die Stadtspitze kein gutes Haar. Während das jüngst im Remscheider Auftrag erstellte Verträglichkeitsgutachten zur Auswirkung des DOC „echte Daten verwende“, arbeite das Wuppertaler Papier mit „fiktiven Zahlen“, die „aus der Luft gegriffen“ seien, sagte Baudezernent Peter Heinze. TBR-Betriebsleiter Michael Zirngiebl nannte die Argumentation „absolut absurd“.

Remscheid will nun die DOC-Frage möglichst schnell vor Gericht klären lassen. Rechtsdezernentin Barbara Reul-Nocke (CDU) ist überzeugt, dass die Richter die Schwächen des Wuppertaler Gutachtens erkennen werden. An einen Gerichtstermin noch in diesem Jahr glaubt sie aber nicht.

Der Investor habe den Glauben an das Projekt nicht verloren, sagte Mast-Weisz auf Nachfrage. „McArthurGlen wird den Weg mit uns gemeinsam gehen“. Wie weit das Entgegenkommen des Investors war, machte der OB daran deutlich, dass dieser sogar eine Umbenennung des Outlets in „Bergisches Land/Remscheid“ angeboten habe, um die Gemeinsamkeit zu betonen. Über eine Kooperation mit dem Job-Center Wuppertal sollten örtliche Arbeitssuchende angeworben werden.

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