Ansichtssache in Remscheid Viele kleine Nadelstiche, aber noch kein echter Aufreger

Meinung | Remscheid · Die CDU sucht noch nach einem Thema, mit dem sie SPD-Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz in Erklärungsnot bringen kann. Sie hat das größte Interesse an einer Veränderung der Machtverhältnisse.

  HENNING RÖSER

HENNING RÖSER

Foto: Moll, Jürgen (jumo)

Fünf Wochen sind es noch bis zur Kommunalwahl, aber das große Thema, an dem sich die Gemüter erhitzen, das vorgefasste, Wahlabsichten ins Kippen bringen könnte, hat sich bisher nicht abgezeichnet. Möglicherweise ändert sich das ja noch mit dem Ende der Sommerferien, wenn alle Wahlkämpfer frisch erholt wieder aus dem Urlaub zurückgekehrt sind und die Parteien in den Endspurt starten.

Der CDU, die am stärksten an einer Veränderung der Machtverhältnisse interessiert ist, müht sich noch, ein Thema zu finden, mit dem sie SPD-Oberbürgermeister Mast-Weisz in Erklärungsnot bringen kann. Die Frequenz der Anträge und Pressemitteilungen aus der Zentrale am Ebert-Platz ist zwar hoch, aber der rechte Hebel ist bisher nicht gefunden.

So bleibt es bei Nadelstichen: Die von der SPD in allen drei Städten gemeinsam präsentierte Idee eines Skywalks auf der Müngstener Brücke kann man angesichts der immensen Kosten, vieler Sicherheitsbedenken und dem unberechenbaren Partner Deutsche Bahn mit guten Argumenten als unrealistisches Projekt aus dem „Wolken-Kuckucksheim“ beschreiben. Auch die alle Jahre wiederkehrenden Engpässe im Bürgeramt sind vielen Bürgern ein Dorn im Auge. Nicht zuletzt ist der Umbau des Ebert-Platzes mit einem Dach für einen siebenstelligen Betrag ein Reizthema, auch wenn das Thema schon oft diskutiert wurde.

Eher ein Bein gestellt hat sich die CDU beim Thema Corona-Krise. Eine umfangreiche Anfrage zum Stand der Dinge einzureichen, war eine gute Idee. Die Frage, welche wirtschaftlichen Folge die Krise hat und noch haben könnte, bewegt viele Menschen. Dass OB-Kandidatin Alexa Bell allerdings nur einen Tag später in einer Pressemitteilung Zweifel äußerte, dass ihre Partei von der Stadtspitze auf ihre Fragen überhaupt ehrliche Antworten bekommen wird, wirkt wie eine Verzweiflungstat, die nicht zu ihrem sachlichen Stil passt.

Ein anderes Thema hat sich derweil wohl erledigt. Die im Vorfeld von den etablierten Parteien mit Sorge verfolgte Ankündigung der AfD, auch in Remscheid anzutreten, ist mit einer unsanften Landung geendet. Zwei der ohnehin wenigen Ratskandidaten wurden vom Kommunalwahlausschuss in dieser Woche nicht zugelassen. Im nächsten Rat wird die AfD mit ziemlicher Sicherheit nicht sitzen.

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