Politik in Remscheid Stadt will nachhaltiger werden
Remscheid · Gemeinsam mit Stadtwerken, Gewag, Sparkasse, Technischen Betrieben und Akteuren wie dem Wupperverband wird die Stadt Remscheid eine Nachhaltigkeitsstrategie erarbeiten. Dieses Ziel beschloss der Rat am Donnerstagabend nach langer Diskussion.
Dieser Weg fand mehr Zustimmung als die von Grünen und Linken beantragte Ausrufung des Klimanotstandes für Remscheid. Die Mehrheit des Rates will auch mehr für den Klimaschutz tun, sieht aber die Ausrufung eines Notstandes als reine Symbolpolitik und erkennt zudem die Gefahr, künftig nicht mehr frei abwägen zu können. Wichtige strategische Ziele wie etwa die Entwicklung von Gewerbeflächen oder die Ansiedlung des DOCs könnten mit dem Hinweis auf den aufgerufenen Notstand gefährdet werden.
Im Detail greift die Stadt auch Forderungen aus dem Antrag der Grünen auf. So soll bis zum kommenden Jahr geklärt werden, wie CO2-Emmissionen, die durch Dienstreisen entstehen, kompensiert werden können. Auch soll geprüft werden, ob zur Umsetzung der neuen Strategie Stellen in der Verwaltung geschaffen werden müssen, etwa für einen Beauftragten für Nachhaltigkeit, Klima und Mobilität. Künftig soll sich der Verwaltungsvorstand in regelmäßigen „Schwerpunkt-Sitzungen“ mit diesem Themenkomplex beschäftigen.
