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Remscheid: Stadt weist CDU-Vorwürfe wegen Kita-Gebühren zurück

Politik in Remscheid : Stadt weist CDU-Vorwürfe wegen Kita-Gebühren zurück

Ein Antrag der CDU zur Beitragsentlastung von Eltern in der Pandemie für die Sitzung des Schulausschusses am Mittwochabend hat in den zuständigen Fachdiensten des Rathauses für Verstimmung gesorgt, berichtet der zuständige Dezernent Thomas Neuhaus (Grüne).

Die CDU erhebt darin den Vorwurf, dass die Stadt die vom Rat am 10. Dezember 2020 beschlossene Erstattung von Beiträgen für Betreuungsangebote in Kitas, Tagespflege und Offenem Ganztag nicht „vollumfänglich umgesetzt“ habe.

Dass Eltern, die einen entsprechenden Antrag stellen, nur dann ihr Geld zurückbekommen, wenn für ihre Kinder eine Quarantäne angeordnet werde, sei nicht das Ziel des mit großer Mehrheit beschlossenen Antrags gewesen, heißt es. Geld müsste auch jenen Eltern erstattet werden, die den Warnungen der Behörden folgten und ihr Kind im Lockdown nur im Notfall in die Kita schickten. Sie würden finanziell bestraft. Dazu komme erschwerend, dass die Qualität der Notbetreuung nicht immer gut sei.

Der Sozialdezernent hält im Gespräch mit unserer Redaktion dagegen, dass die Stadt den Antrag „vollständig umgesetzt“ habe. Dabei müssten zwei Zeit-Phasen unterschieden werden. Für den Januar wird allen Eltern das Geld zurückerstattet. Land und Kommunen haben sich darauf geeinigt, sich die Kosten dafür zu teilen. Gleiches wird nach der jetzt zu erwartenden Verlängerung des Lockdowns bis Mitte Februar erwartet. Thema des CDU-Antrags könne daher nur der Zeitraum zwischen dem 11. und 18. Dezember sein. Danach begannen die verlängerten Weihnachtsferien.

Für diese Woche sei die Stadt dem Ziel des Ratsantrages gefolgt. Allerdings allein auf eigene Rechnung. Denn im Dezember gab es zwar Empfehlungen des Landes, die Kinder zu Hause zu lassen, aber keine finanzielle Hilfe für Kommunen. Anders als Remscheid hätten die meisten Kommunen in NRW darum die Beiträge für diese Tage nicht erstattet. Den Vorwurf, dass die Notbetreuung in der Pandemie schlechter sei, weist die Stadt zurück.