344 Kinder ohne Betreuung in Remscheid Stadt setzt auf Zwischenlösungen gegen OGS-Platzmangel

Remscheid · 344 Kinder haben in diesem Jahr keinen OGS-Platz über den für 15 Schulen zuständigen Verein „Die Verlässliche“ erhalten. Nun reagiert die Stadt und erklärt, wo es beim Ausbau von Betreuungsplätzen hapert.

Thomas Neuhaus, Burkhard Mast-Weisz und Sven Wiertz (v.l) zu den fehlenden OGS-Plätzen.

Thomas Neuhaus, Burkhard Mast-Weisz und Sven Wiertz (v.l) zu den fehlenden OGS-Plätzen.

Foto: Elena Pintus

344 Schulkindern konnte der Verein „Die Verlässliche“ in diesem Jahr keinen Platz in der offenen Ganztagsbetreuung (OGS) anbieten. Geschäftsführer Matthias Spaan schlug daraufhin in der vergangenen Woche Alarm: „Die Eltern sind verzweifelt, bei uns klingeln ständig die Telefone.“ Der Verein ist zuständig für die Betreuung an 15 Grundschulen.

Nun meldete sich am Montag auch die Stadt zu Wort. Mit den Worten „Wir müssen reden“, eröffnete Oberbürgermeister Mast-Weisz die kurzfristige Pressekonferenz. Der allgemeine Tenor von städtischer Seite war ernüchternd: „Wir müssen leider im Moment noch viele Eltern enttäuschen, denen wir keinen OGS-Platz bieten können, weil das Thema Bauen gerade im Vordergrund steht und auch die Entwicklung der Fachkräfte“, sagte Sozialdezernent Thomas Neuhaus. Und wie so oft in der Diskussion verwies der Oberbürgermeister darauf, dass erst ab dem Jahr 2026 ein Rechtsanspruch für Eltern auf einen OGS-Platz bestehe.

Das hilft – und da waren sich auch die städtischen Vertreter einig – für die Eltern der 344 Kinder, die nun keinen Betreuungsplatz haben, nur leider nicht. Neben dem rechtlichen Anspruch gebe es natürlich auch einen gewissen moralischen Anspruch, warf Mast-Weisz ein. „Und da gehe ich mit der Verlässlichen mit, dass der eigentlich bei 100 Prozent liegt und nicht bei – wenn auch immer noch guten 58 Prozent wie bei uns.“ Doch es mangele vor allem an Zeit.

Bis dahin peile die Stadt an, schnellstmöglich Zwischenlösungen zu schaffen, wie der Sozialdezernent erklärte: „Das sind Modulbauten sowie der Versuch, im bereits bestehenden Bestand zusätzliche OGS-Plätze zu schaffen. Und der Start in die Multifunktionalität von Räumen.“ Letzteres bedeute, dass unter bestimmten Umständen etwa Klassenräume auch als Räume zur Ganztagsbetreuung genutzt werden.

Auch kritisierten die Verwaltungsvertreter die in ihren Augen zu geringe Summe an Fördermitteln von Land und Bund für die, so Neuhaus, „Mammutaufgabe“ Offener Ganztag. „Etwa 4,8 Millionen Euro sind sicherlich zu wenig, um das zu meistern. Insofern gibt es tatsächlich auch noch einen Streit zwischen der Kommune und Land und Bund über die Frage: Wer muss das bezahlen, wenn er es doch auch versprochen hat?“, äußerte sich der Sozialdezernent. Die städtischen Vertreter betonten aber auch, dass sie sich trotz der ungeklärten Finanzfrage bereits in der Umsetzung befinden und ohnehin davon ausgehen, in dieser Sache intensiv zu investieren.

Stadtdirektor und Kämmerer Sven Wiertz wurde konkret und benannte die aktuell laufenden Ausbauprojekte an verschiedenen Schulen. An der Hilda-Heinemann-Schule an der Hackenberger Straße würden derzeit 825 Quadratmeter Schulraum geschaffen. Man habe dafür eine Container-Anlage beschafft, die vorher in Stralsund gestanden habe. Weiter sei auf dem Sportplatz der Grundschule am Stadtpark eine Container-Erweiterung um neun Schulklassen geplant. Auch an der GGS Reinshagen soll laut Wiertz eine ähnliche Anlage mit mehr als 1000 Quadratmetern aufgestellt werden. „Das sind alles Maßnahmen, die in diesem Jahr fertiggestellt werden sollen“, ergänzte er. Ob diese Zwischenlösungen aber dazu führten, dass noch einige der 344 Kinder, die in diesem Jahr keinen Platz erhalten haben, doch noch einen bekommen, könne man nicht sagen.

Ende Mai werde die Stadt zudem einen Projektsteuerer engagieren, der die Umsetzung, auch etwa von Langzeitlösungen, betreuen werde. Mitte Juni 2024 soll die Generalplanungsleistung festgelegt werden, ergo die Umsetzungsmaßnahmen für die Grundschule Hackenberg, die Walther Hartmann-Schule, die Daniel-Schürmann-Schule, die Adolf-Clarenbach-Schule sowie die Schulen Reinshagen und Hilda-Heinemann. Weitere Raumerweiterungen seien an weiterführenden Schulen geplant. „Insgesamt sprechen wir hier von Kosten von 240 Millionen Euro“, so Wiertz: „Von denen erhalten wir 8,5 Prozent an Fördermitteln und den Rest tragen wir als Kommune.“

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