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Remscheid: Stadt beantragt Revision zum DOC-Urteil

Lennep : DOC-Urteil: Stadt und Investor haben Revision beantragt

Stadt und Investor McArthurGlen haben beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig Revision gegen das Urteil des Oberverwaltungsgerichts (OVG) in Münster beantragt. Das berichtete Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) auf Nachfrage.

Das OVG hatte den Bebauungsplan für das geplante Designer-Outlet-Center (DOC) in Lennep Ende Oktober für unwirksam erklärt, in seinem Urteil allerdings die Möglichkeit zur Überprüfung (Revision) zugelassen.

McArthurGlen ging diesen Schritt als Nebenkläger am Mittwoch zuerst, am Tag darauf folgte die Stadt. Für den Antrag reiche ein kurzes Schreiben, sagte der OB. In den kommenden Wochen wird dieser Antrag von den Anwälten der Stadt ausführlich begründet. Dann muss abgewartet werden, bis es einen Verhandlungstermin gibt. Die Richter in Münster waren auf die Argumente des Klägers aus Lennep gar nicht eingegangen, sondern hatten formelle Fehler bemängelt. Sollte das Leipziger Gericht dieses Urteil kippen, würde das Verfahren wieder zurück nach Münster verwiesen. Das kann mehrere Jahre dauern.