Corona und die Politik Politik am Telefon
Remscheid · Durch die Corona-Krise verlagert sich auch das Politische zu einem großen Teil ins Homeoffice. Das heißt aber nicht, dass der Kontakt mit den Bürgern weniger wird, sagen die Remscheider Landtagsabgeordneten.
Das Arbeitsgerät Nummer eins von Sven Wolf ist aktuell das Telefon. Der Landesabgeordnete für Remscheid und Radevormwald (SPD) benutzt es viel dieser Tage. Über ein Dutzend mehr Telefonate als sonst führe er mit Bürgern, sagt Wolf. Bürger, die ihn anrufen, weil sie nicht wissen, wie es mit ihrem Geschäft weitergeht und unsicher ob der Corona-Lage sind. „Das ist schon anstrengend“, sagt Wolf. Aber er habe auch das Gefühl, dass die Leute der Politik gerade wieder mehr Vertrauen entgegenbringen.
Dieses Gefühl hat auch der CDU-Landtagsabgeordnete für Remscheid und Radevormwald, Jens Nettekoven. Die Leute würden merken, dass die Politiker nicht „die da oben“ sind, sondern, dass sie direkt versuchen, zu helfen. Auch er arbeitet aktuell größtenteils telefonisch, führt mehr Gespräche mit Bürgern als in der Zeit vor Corona. „Ich muss das Handy mehrmals am Tag aufladen“, sagt Nettekoven im Videointerview. Er steht auf und zeigt eine kleine Schachtel Tabletten, die seine Frau ihm geschenkt hat. „Internet Akut“ steht darauf, „gegen quadratische Augen, darunter steht „Scherztabletten“.
Das zeigt, wie die Corona-Krise auch die Arbeit in der Politik verändert: Sie findet zum größten Teil im digitalen Raum statt. Das mache zwar vieles schwieriger, aber „es ist vor allem ein Luxusproblem“, sagt Sven Wolf. Es gebe viele Menschen, die jeden Tag raus müssen, weil sie gebraucht werden. Deswegen sei es ein Privileg, hauptsächlich zu Hause arbeiten zu können.
Ein Privileg, das einige Änderungen mit sich bringt. „Es ist komisch, Fraktionssitzungen über Videochat abzuhalten“, sagt Nettekoven. Oder „an einer Telefonkonferenz mit dem Ministerpräsidenten teilzunehmen, während man über die Autobahn fährt.“ Die Arbeit im Home-Office bezeichnet Nettekoven als „zweischneidiges Schwert“. Einmal sei es schön, dass man die Familie mehr sieht. Aber „man ist immer und überall da“, sagt er. „Im Büro kann ich die Tür zu machen und arbeiten.“ Daheim funktioniere das zwar auch, aber es sei nicht so einfach.
Es ist jedoch nicht so, dass Nettekoven und Wolf durchgehend zu Hause sind. Wolf ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender, er sitzt im Innenauschuss. „Fraktionsintern lösen wir das über Zoom“, sagt Wolf. Aber der Innenausschuss tagt regulär. Muss er auch, eben weil es andere politische Themen als das Coronavirus immer noch gibt. Zum Beispiel die islamistische Terrorzelle, die vor kurzem in NRW ausgehoben worden ist. „Wir versuchen, auch weiterhin Tagesarbeit zu machen“, sagt Wolf. Auch das Parlament in Düsseldorf tagt weiter, in abgespeckter Zusammensetzung. „Das Parlament ist arbeitsfähig“, so der SPD-Mann.
Jens Nettekoven fährt mindestens einmal die Woche in den Landtag, sagt er. Sonst ist er tatsächlich viel in den eigenen vier Wänden. Wenn aber der Sportausschuss wieder tagt, dann wird Nettekoven als dessen Sprecher auch wieder physisch dabei sein.
Um aus dem Homeoffice arbeiten zu können, ist die Digitalisierung ein wichtiger Faktor. „Ich kann auf alle meine Akten digital zugreifen“, sagt Nettekoven. Er sieht den Landtag in Sachen Digitalisierung „gut aufgestellt.“
Doch nicht nur die Arbeit in der Landespolitik hat sich verändert. Auch die Kommunalpolitik muss jetzt anders gehandhabt werden. Das direkte, persönliche Gespräch mit den Bürgern ist nicht mehr möglich. „Mir fehlt das Diskutieren mit den Bürgern auf dem Marktplatz“, sagt Nettekoven.
Der direkte Kontakt werde nun eben durch Telefongespräche aufgefangen. In diesen Gesprächen würde, man man merken, wie wichtig das Kommunale für die Menschen ist, sagen beide, Wolf und Nettekoven. Wolf zum Beispiel hatte für den 18.April eine Bürgersprechstunde in Radevormwald geplant. Die fand telefonisch statt, natürlich nicht nur für die Bürger aus Rade, sondern auch für die Remscheider, so der SPD-Abgeordnete. Der CDU-Mann Nettekoven sagt, „ich brauche keine Bürgersprechstunde. Die Leute rufen ja an.“ Der Kontakt zu den Bürgen funktioniert also weitestgehend, trotz Corona.
Doch im September sollen die Kommunalwahlen in Remscheid stattfinden. Ob das einwandfrei funktionieren wird, steht in den Sternen. „Stand jetzt gehe ich davon aus, dass die Wahl regulär stattfindet“, sagt Nettekoven. „Man muss die Situation jetzt Woche für Woche beobachten“, sagt Sven Wolf. „Wenn aber Baumärkte wieder aufmachen können, dann sehe ich nicht, warum die Wahlen nicht stattfinden sollen“, fügt der SPD-Abgeordnete an. Wichtig sei aber „Chancengleichheit“ so Wolf. So müssen die Parteien ihre Kandidaten in einer Mitgliederversammlung wählen, kleinere Parteien müssen genügend Unterschriften sammeln, um zur Wahl zugelassen zu werden. Die Kandidaten müssen, Stand jetzt, spätestens am 16.Juli vorgelegt werden. Gerade für Einzelkandidaten und kleinere Parteien könne es knapp werden, bis zum Stichtag genügend Stimmen zu sammeln. Deswegen setzt sich Sven Wolf für eine Fristverschiebung ein. Jens Nettekoven ist zuversichtlich, dass diese Verschiebung kommen wird. „Einen normalen Wahlkampf mit Wahlständen kann es aber wahrscheinlich nicht geben“, sagt er.
