Remscheid: Ordnungsdienst arbeitet bald länger

Remscheid : Ordnungsdienst arbeitet bald länger

Die Stadtverwaltung sieht aktuell keinen Anlass für eine grundsätzliche Überarbeitung des städtischen Bußgeldkatalogs. Die CDU wollte prüfen, ob man diesen anpassen muss.

Mit den aktuell geltenden Strafen bewege man sich im kommunalen Vergleich im Mittelfeld, berichtete der Leiter des Bürgeramtes, Jürgen Beckmann, jetzt im Umweltausschuss auf Anfrage der CDU. Die hatte angeregt zu prüfen, ob die Stadt sich am „Bonner Modell“ orientieren könne. In der ehemaligen Bundeshauptstadt wurde der Katalog jüngst angepasst.

Beckmann hatte sich die Bonner Zahlen angeschaut und festgestellt, dass in Remscheid die Bußgelder etwa für Hundehaufen im öffentlichen Raum (50 Euro) oder weggeschnippte Zigarettenkippen
(25 Euro) schon jetzt auf einem Niveau sind, auf das Bonn anheben möchte. Was nicht heißen solle, dass keine Veränderungen möglich sind, sagte Beckmann im Gespräch mit der Bergischen Morgenpost. Er sprach von einer flexiblen Betrachtung des Problems. Stellt sich in der täglichen Praxis heraus, dass das Bußgeld keine abschreckende Wirkung mehr zeigt, könne man reagieren. Das sei ein ständiger Prozess in seinem Fachbereich.

Verstoß sei zudem nicht gleich Verstoß. Mit einem Wiederholungstäter, dem man etwa zum dritten Mal dabei erwischt, wie er eine brennende Zigarette auf die Straße wirft, gehe man anders um, als mit jemandem, dem eher aus Versehen das Aschewürmchen von seinem Glimmstengel fällt. Jeder Fall müsse für sich betrachtet und dann angemessen sanktioniert werden.

Der schönste Bußgeldkatalog hilft aber wenig, wenn eine Kommune nicht das Personal hat, um seine Einhaltung zu kontrollieren. Hier tut sich was in Remscheid. Drei neue Mitarbeiter durchlaufen gerade im Kommunalen Ordnungsdienst (KOD) der Stadt ihre Ausbildung. Ein Jahr noch wird es dauern, dann seien sie vollständig ausgebildet, sagte Beckmann. Die neuen Kräfte durchlaufen mehrere Stationen, können später für die Streifendienste ebenso eingesetzt werden wie für die Kontrolle des ruhenden Verkehrs oder den Dienst in den Messfahrzeugen. So kann Beckmann in seinem Fachbereich künftig flexibler reagieren.

Eine Konsequenz des Personalzuwachses wird eine Ausweitung des Zeitraums der Schichtdienste im KOD sein. Demnächst soll der Spätdienst um 23 Uhr enden, eine Stunde später als bisher. Eine Ausweitung, die unter anderem die Anlieger des Rathausplatzes begrüßen werden, auf dem es in den Abendstunden schon mal hitziger zugehen kann. Fortgesetzt wird die Ordnungs-Partnerschaft mit der Polizei, sagt Beckmann. Die habe sich bewährt, auch in der Ausbildung, bei der die Stadt vom Fachwissen der Polizei profitiert. Auch die gemeinsamen Streifendienste in der City werden fortgesetzt. Jüngste Frucht der Zusammenarbeit sind gemeinsame Bürgersprechstunden im Bürgeramt, die in der vergangenen Woche wieder aufgenommen wurden.

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