Remscheid: Neues Wahlrecht bringt kleine Parteien in Zugzwang

Ansichtssache in Remscheid : Neues Wahlrecht bringt kleine Parteien in Zugzwang

Nicht nur die SPD hat Grund, den geplanten Verzicht auf die Stichwahl bei der Oberbürgermeisterwahl mit Sorge zu sehen.

In der Landtagsdebatte um die von der schwarz-gelben Landesregierung forcierte Abschaffung der Stichwahl bei der Oberbürgermeisterwahl steht bislang die Kritik der SPD im Mittelpunkt. Sie fürchtet, dass die CDU so ihre Ausgangsposition für 2020 verbessern will.

Beim letzten Urnengang unterlagen deren Kandidaten häufiger in der Stichwahl, fuhren beim zweiten Urnengang zudem oft ein schlechteres Ergebnis ein als in der ersten Runde, bei der auch die kleineren Parteien mit eigenen Kandidaten antraten. So war es im Juni 2014 auch in Remscheid. Der Abstand von Jochen Siegfried (CDU) auf Sieger Burkhard Mast-Weisz (SPD) war bei der Stichwahl am 15. Juni deutlich größer als im ersten Durchgang am 25. Mai.

Was auch daran lag, dass FDP und Grüne nach der ersten Runde Wahlwerbung für Mast-Weisz machten. Sie empfahlen ihren Anhängern, ihr Kreuzchen beim SPD-Mann zu machen. Die Hoffnung dahinter: Das Ampel-Bündnis, das unter Vorgängerin Beate Wilding entstanden war, sollte weiterleben. Die Rechnung ging (fast) auf. Für eine Neuauflage des Dreierbündnisses reichte es zwar nicht. Unter dem Arbeitstitel Ampel Plus ist nun die Wählergemeinschaft mit an Bord, wenn auch in einem deutlich loseren Verbund.

Ein Abschied von der Stichwahl würde darum in Remscheid vor allem die kleinen Parteien treffen. Mit einem eigenen, chancenlosen OB-Kandidaten konnten sie bisher in der ersten Runde ihr Profil schärfen, vor der zweiten Runde dann für den Preis strategischer Wahlempfehlungen schon erste Arrangements mit dem künftigen OB aushandeln. Die Kleinen müssen sich entscheiden, ob sie künftig auf einen eigenen Kandidaten verzichten wollen, um damit die Chancen des Wunschkandidaten zu erhöhen, oder ob sie die Möglichkeit zur eigenen Profilierung für wichtiger erachten. Dass der Verzicht auf einen eigenen OB-Kandidaten Stimmen und damit Gewicht im Stadtrat kosten kann, hat die Wählergemeinschaft 2014 erfahren müssen.

Keine leichte Entscheidung also, wie die Reaktion der Linken erkennen lässt. Vor Wochen schon hatte Fraktionschef (und OB-Kandidat von 2014) Fritz Beinersdorf vor Journalisten erklärt, dass seine Partei erwägt, auf einen eigenen Kandidaten zu verzichten, um dem SPD-Kandidaten keine Stimmen wegzunehmen.

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