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Remscheid: Nach DOC-Aus sollen Ideen für Plan B gesammelt werden

Nach DOC-Aus in Remscheid : OB will nach Ostern erste Ideen für Plan B vorlegen

Auch der Rat hat das DOC-Projekt jetzt offiziell beendet. Die Stadtverwaltung will nach den Schulferien erste Planungsideen vorstellen, wie es in Lennep und dem Rest der Stadt weitergehen könnte.

Seit Donnerstagabend ist das Kapitel Designer Outlet-Center in Lennep auch politisch offiziell beendet. Der Rat beschloss in seiner ersten Sitzung in diesem Jahr, dass die Stadt von ihrem 2016 mit dem Investor vereinbarten Rücktrittsrecht Gebrauch macht. Der Kaufvertrag, der einen Preis von knapp 15 Millionen Euro für die DOC-Flächen vorsah, und auch der städtebauliche Vertrag über die geplante neue Gestaltung an gleicher Stelle sind damit hinfällig.

Der ersten öffentlichen Aussprache über das Scheitern des 170-Millionen-Euro-Projekts war anzumerken, dass das Gerichtsurteil zum DOC-Ende bereits sechs Wochen alt ist. Die Ratsfraktionen haben ihre Stellungnahmen über die Zeitungen längst ausführlich kundgetan. Kontroverser diskutiert wurde vor allem die Frage, ob Remscheid durch das Scheitern des Projekts wirtschaftlicher Schaden entstanden ist. Geht es nach Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD), sind die Investitionen in Höhe von 12,4 Millionen Euro „nicht verloren“. Das Herrichten der Ringstraße sei nach dem Verzicht auf die B 229n ohnehin erforderlich gewesen, die Kanalarbeiten unabdingbar. Die Flächen der Grundschule (die ans Kreishaus umgezogen ist) und der Feuerwache (bekam einen Neubau am Bahnhof Lennep) werde die Stadt in der Zukunft „wirtschaftlich verwerten“.

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Unterstützung erhielt der OB von SPD-Fraktionschef Sven Wolf. Die Stadt habe in den vergangenen zehn Jahren „deutlich mehr bekommen als der Investor“. So sei etwa auch der Lärmschutz an der Ringstraße verbessert worden. Wolf: „Wir haben keine Ruinen gebaut.“ Bettina Stamm (echt.Remscheid) konnten diese Darstellungen nicht überzeugen. Sie sprach von „Verlusten“, die die Stadt nun kompensieren müsse.

Über gleich mehrere Anträge der Ratsfraktionen und des Naturschutzbeirats, wie man die Suche nach einem Plan B als Ersatz für das DOC jetzt konkret angehen soll, wurde auf Vorschlag des Oberbürgermeisters nicht abgestimmt. Um ein „gemeinsames Zeichen des Aufbruchs“ zu senden, schlug Mast-Weisz vor, dass die Verwaltung auf Basis aller Anträge ein Gesamtkonzept entwickeln soll. Auch Anregungen aus der Bevölkerung sollen einfließen.

Aus Sicht des OB gibt es diese verbindenden Leitgedanken bei den Fraktionen: Es soll ein Gesamtkonzept erarbeitet werden, das Lennep in Gänze in den Blick nimmt. Gleichzeitig soll die gesamte Stadt bei diesem Konzept mitgedacht werden. Die Bürgerschaft muss in „geeigneten Formaten“ eingebunden werden. Und auch das Thema Nachhaltigkeit sei dabei „verpflichtend mitzudenken“.

Nach den Osterferien werde die Stadt erste Planungsideen präsentieren, kündigte der OB an. Genauer terminieren wollte er das noch nicht. Ob diese Planungsideen in der Sitzung der Bezirksvertretung Lennep Ende Mai schon diskutiert werden könnten, wollte er auf Nachfrage von Markus Kötter (CDU) nicht versprechen.

Die Ratssitzung stand auch unter dem Eindruck der Kriegshandlungen in der Ukraine und der Auswirkungen auf Remscheid etwa beim Thema Flüchtlinge. Wie viele Menschen ins Bergische kommen werden, steht noch nicht fest. 264 freie Plätze stehen in den Flüchtlingseinrichtungen der Stadt derzeit zur Verfügung, sagte die zuständige Dezernentin Barbara Reul-Nocke (CDU).

Mit ihrer Frage, ob es Atom-Schutzbunker in Remscheid gebe, fasste Stefanie Bluth (SPD) die Sorge vieler Remscheider vor einer Eskalation des Krieges in Worte. Es gebe keine, sagte Reul-Nocke. David Schichel (Grüne) riet zu einem behutsamen Umgang mit diesen Themen. „Wir beschwören Ängste herauf.“ Man solle nicht so tun, als ob ein Atomschlag bevorstünde.