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Remscheid: Meldewesen hat „absolute Priorität“

Ämterhaus in Remscheid : Meldewesen hat „absolute Priorität“

Der Bürgerservice im Ämterhaus bleibt aufgrund der Corona-Pandemie weiter nur eingeschränkt zugänglich. Momentan ist die Verwaltung damit beschäftigt, das Melderegister auf den aktuellen Stand zu bringen.

Der Bürgerservice im Ämterhaus an der Elberfelder Straße bleibt weiterhin nur eingeschränkt zugänglich. „Wir versuchen, den Publikumsverkehr zu begrenzen. Das Virus ist immer noch da“, sagt die zuständige Ordnungsdezernentin Barbara Reul-Nocke (CDU) auf Anfrage. Die „absolute Priorität“ habe in den kommenden Wochen das Meldewesen. Grund dafür ist die anstehende Kommunalwahl am 13. September.

Mit fortschreitendem Verlauf der Corona-Krise beschränkte die Stadt den Zugang zum Ämterhaus sukzessive. Bürger konnten sich per E-Mail und telefonisch an die Verwaltung wenden. Seit Anfang Mai vergeben die Mitarbeiter an der Elberfelder Straße wieder persönliche Termine – in dringenden Fällen.

Momentan ist die Verwaltung damit beschäftigt, das Melderegister auf den aktuellen Stand zu bringen. Dafür arbeitet der Bürgerservice die Umzüge innerhalb der Stadt sowie die Zuzüge nach Remscheid ab. Bis zu 10.000 dieser Vorgänge fallen jährlich an.

Barbara Reul-Nocke schätzt, dass sich in den vergangenen Wochen und Monaten etwa 1500 noch offene Vorgänge angestaut haben. Wer kurz vor oder während der Corona-Pandemie umgezogen ist und sich bisher nicht umgemeldet hat, sollte das möglichst zeitnah nachholen.

Denn die Zeit drängt durchaus: Bis Anfang August muss das Melderegister der Dezernentin zufolge auf dem aktuellen Stand sein. Denn es dient als Grundlage für das Wählerverzeichnis. Nur ein aktuelles Melderegister garantiert also, dass möglichst alle stimmberechtigten Remscheider vor der Kommunalwahl ordnungsgemäß ihre Wahlbenachrichtigung erhalten.

Persönliche Termine vergibt der Bürgerservice außerdem für dringende Ausweisangelegenheiten. Beispielsweise wenn das Dokument abgelaufen ist und eine Reise in ein Nicht-EU-Land oder ein wichtiger Notartermin anstehen.

Menschen, auf die das nicht zutrifft, beruhigt Barbara Reul-Nocke: „Leuten mit einem abgelaufenen Personalausweis passiert nichts.“ Zum einen werden weiterhin keine Bußgeldverfahren wegen eines Verstoßes gegen die Ausweispflicht eingeleitet. Zum anderen hat Deutschland mit einigen europäischen Staaten vereinbart, dass sie deutsche Reisedokumente bis zu einem Jahr nach Ablauf der Gültigkeit grundsätzlich als Identifikationsnachweis akzeptieren. Die Regelung gilt unter anderem für Belgien, Frankreich, Griechenland, Italien, die Niederlande, Österreich, Luxemburg und die Schweiz.

Trotzdem stellt Barbara Reul-Nocke wieder mehr Termine für Ausweisangelegenheiten in Aussicht, sobald das Thema Um- und Zuzüge weitestgehend abgehakt ist. „Wir arbeiten nach und nach ab, was sich in den vergangenen Wochen angestaut hat.“

Im April startete der Bürgerservice einen in Remscheid einmaligen Service: Die Mitarbeiter begannen, 1700 Ausweise und Pässe, die vor der Corona-Pandemie beantragt wurden, kostenfrei auszuliefern. Einen Besuch im Ämterhaus machte diese Maßnahme obsolet. Daran anknüpfend möchte die Stadt voraussichtlich im Laufe dieser Woche im Rathaus eine neue Stelle zum Abholen von Ausweisen und Pässen schaffen. „Damit wollen wir den Publikumsverkehr weiter entzerren“, erklärt Reul-Nocke.

Wohl zunächst keine Veränderungen wird es mit Blick auf Kfz-Zulassungen geben. Autohäuser und private Zulassungsdienste kümmern sich derzeit um Anliegen wie das An- und Abmelden von Fahrzeugen. Seit Anfang April konnten so rund 6000 dieser Vorgänge bearbeitet werden.

„Das zeigt, wie aktiv der Bürgerservice auch während der Corona-Pandemie war“, betont Barbara Reul-Nocke.