Remscheid-Lennep: 2020 soll Baustart vom DOC sein

Nach dem Klageverzicht aus Wuppertal: : DOC – nächstes Jahr soll Baustart sein

Fakten + Hintergrund Nach der Entscheidung des Wuppertaler Rates, auf eine Klage gegen das Designer Outlet-Center in Lennep zu verzichten, müssen noch einige Fragen beantwortet werden, bevor es an die Umsetzung geht.

Nach der Entscheidung des Wuppertaler Rates, die Klagen gegen das Designer Outlet-Center zurückzuziehen, bereitet die Stadtverwaltung die nächsten Schritte vor, um alle Hürden für den Baubeginn aus dem Weg zu räumen.

Welche Klagen gibt es noch? Wie Rechtsdezernentin Barbara Reul-Nocke (CDU) sagt, fallen zwei der Klagen (gegen die Baugenehmigung und gegen die Einziehung der Wupperstraße) in die Zuständigkeit des Verwaltungsgerichtes, für eine weitere (gegen den Bebauungsplan für das DOC) wäre das Oberverwaltungsgericht Münster zuständig. Es sei sinnvoll, mit den beiden verbliebenen Klägern das Gespräch zu suchen, um zu versuchen eine außergerichtliche Einigung zu erzielen. „Ich verstehe das ausdrücklich als Angebot an die Kläger, noch einmal ins Gespräch zu kommen“, sagte Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz. Sollte das am Ende nicht gelingen, werde die Stadt das Oberverwaltungsgericht in Münster bitten, für die Klage gegen den Bebauungsplan einen schnellen Termin zu finden. Mit dem Klageverzicht aus Wuppertal fallen fünf Klagen weg, drei sind noch übrig.

Die nächsten Schritte Am Donnerstag werden im Remscheider Verwaltungsvorstand die nächsten Schritte beraten, die sich aus der vom Wuppertaler Rat mit großer Mehrheit beschlossenen Rücknahme der Klage ergeben. Eine Bedingung des Ratsbeschlusses ist, dass Remscheid seinerseits alle seine Klagen zurücknimmt. Zudem soll die von Investor McArthur Glen angebotene Anpassung der Verkaufsflächen so festgeschrieben werden, dass sie auch für einen Rechtsnachfolger bindend wäre.

Möglicher Zeitplan Ziel sei ein Baustart im kommenden Jahr, sagt der Remscheider Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz. Investor McArthur Glen kalkuliert mit einer Bauzeit von 20 Monaten.

Bergischer Frieden Der Ratsbeschluss in Wuppertal bietet aus Sicht von Mast-Weisz eine gute Grundlage, „um jegliches Misstrauen und alle Missstimmungen der vergangenen Jahre hinter uns zu lassen“. Es werde Zeit, dass die beiden Städte wieder ihre Gemeinsamkeiten betonen.

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