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Remscheid: Kleine Lehrstunde in der Kunst des Kompromisses

Ansichtssache in Remscheid : Kleine Lehrstunde in der Kunst des Kompromisses

Mit sieben Stunden Dauer war die Remscheider Ratssitzung ein echter Marathon. Doch die Ergebnisse können sich sehen lassen.

Die Zuschauertribüne im Saal war fast leer, als am Donnerstagabend gegen 23 Uhr die erste Ratssitzung nach der Sommerpause auf die Zielgerade einbog. Mit dem Beschluss zum Friedrich-Ebert-Platz wurden die Weichen für die Weiterentwicklung des größten Projekts der Innenstadt-Revitalisierung gestellt. Auch das Tunnel-Thema ist vom Tisch.

Die siebenstündige Marathon-Sitzung mag es in der Unterhaltungs-Qualität nicht mit Netflix-Serien wie „Haus des Geldes“ aufnehmen können, lohnend war sie dennoch.

Denn sie zeigte an einigen Stellen, dass politische Auseinandersetzung in den meisten Fällen kein Selbstzweck ist – und dass es am Ende meist nur über den Kompromiss zum Ziel geht.

Beispiel Klimanotstand: Dass der Rat vor der Sommerpause auch unter dem Eindruck der jungen Klimademonstranten keinen Schnellschuss produziert hat, sondern auf Anregung der Wählergemeinschaft dem Antrag der Grünen noch mal eine Ehrenrunde durch die Fachausschüsse verordnete, hat sich als die richtige Entscheidung erwiesen. Die Stadt will sich dem Thema Klimaschutz noch intensiver als bisher widmen, alle Töchter sollen dabei eingebunden werden. Gut so. Eine Notstandserklärung hätte der Stadt vielleicht ein paar überregionale Schlagzeilen gebracht, den Handlungs- und Abwägungsspielraum des Rates aber deutlich eingeengt. Verwaltung und eine Mehrheit des Rates haben das erkannt und einen Mittelweg gefunden. Zudem wurde so noch einmal klar: Es passiert bereits eine ganze Menge zum Thema in Remscheid.

Beispiel Ebert-Platz: Die CDU mag mit ihrem Antrag, eine Kostenbremse für das Millionen-Projekt zu installieren, denkbar knapp (nur eine Stimme fehlte) gescheitert sein. Dass nun aber eine Kommission von Ratsmitgliedern das Bauprojekt begleitet und die Kosten im Auge hält, darf sie sich auf ihre Fahnen schreiben. Ohne den Druck der CDU wäre das ganz sicher nicht passiert, auch wenn die Stadtverwaltung das so natürlich nie zugeben würde.

Für die ohnehin viel belastete Bauverwaltung mag das noch einmal zusätzliche Arbeit sein. Für die öffentliche Akzeptanz des umstrittenen Mammut-Projektes aber könnte dieser Schritt noch mal sehr wichtig werden. Dafür darf es dann auch mal länger dauern.