1. NRW
  2. Städte
  3. Remscheid

Remscheid: In der Kommunalpolitik verdampfen Parolen

Ansichtssache in Remscheid : In der Kommunalpolitik verdampfen Parolen

Nach den Ferien beginnt der Kommunalwahlkampf. Es wäre gut, wenn der Bürger eine echte Wahl hat. Personell wie thematisch.

Nach den Sommerferien beginnt der Kommunalwahlkampf. Damit ist zu rechnen. Und das ist gut so. Die SPD hat mit der erneuten Kandidatur von Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz den ersten Aufschlag gemacht und ein klares Zeichen gesetzt. Die Remscheider Sozialdemokraten können froh sein, dass Mast-Weisz noch einmal für fünf Jahre antreten will. Ohne ihn wären sie aufgeschmissen.

Die anderen Parteien wissen jetzt, dass sie einen starken politischen Gegner haben. Der Amtsbonus ist für Mast-Weisz und die SPD ein Vorteil. Ob CDU oder Grüne in der Lage sind, eine ähnlich profilierte Persönlichkeit als bessere Alternative aufzustellen, darf man mit Spannung beobachten. Die Demokratie lebt von der Auseinandersetzung und von einem fairen und engagierten Streit um die besseren Argumente und den besseren Weg. Er wäre belebend, wenn die Parteien einen Wahlkampf führen, bei dem der Bürger eine echte Wahl hat. Thematisch und personell.

Wenn Remscheid die gleichen politischen Wellen erreichen wie bei der Europawahl, dann sitzen in dem nächsten Rat Vertreter der AfD. Wenn alles schlecht läuft, könnte die AfD stärker werden als die Linke, die W.i.R. und die FDP. Das wäre ein schlechtes Zeichen für das politische Klima. Was gegen die Populisten hilft, ist das Vertrauen auf das bessere Argument und die bessere Politik.

Die Karte der Angst und der Panikmache zieht in der Kommunalpolitik nicht. Da geht es um ganz konkrete Projekte. Da geht es um Fragen, wo die Stadt Gewerbeflächen erschließen soll, wie der Kommunale Ordnungsdienst bestückt wird, wo das Geld für eine Sporthalle an der EMA herkommen soll, wie die Alleestraße sich entwickeln kann und, und, und. Die AfDler muss man in die Sachpolitik zwingen, dort verdampfen ihre Parolen. Die beiden Vertreter von Pro Deutschland im Rat sind dafür ein gutes Beispiel. Wenn es um Flüchtlinge und Migranten geht, haben sie ihre Stimme im Rat erhoben. Ansonsten schwiegen sie meist vor sich hin.

Die SPD will stärkste Fraktion werden. Das ist ein stolzes Ziel. So wie es im Augenblick ausschaut, kann sie froh sein, wenn die Grünen sie nicht überholen. Es wird ein spannender Wahlkampf, hoffentlich. Es geht um Remscheid, um die Frage, wie wollen wir in Zukunft hier leben?