Stadtfinanzen Grünpflege als Mangelverwaltung
Remscheid · Für die Pflege der städtischen Grünflächen erhalten die TBR nur wenig Geld von der Stadt. Die CDU will das ändern.
Die Pflege der Remscheider Grünflächen und Parks war im vergangenen Jahr rein finanziell gesehen ein Minusgeschäft für die Technischen Betriebe Remscheid (TBR). Rund 700.000 Euro wurden aus anderen Bereichen des Etats abgezweigt, um die nötigen Arbeit zu erledigen, berichtet Betriebsleiter Michael Zirngiebl auf Anfrage unserer Zeitung. Der Betrag, den die Stadt ihrer Tochter für diese Arbeiten überweist, reiche nicht aus, sagt Zirngiebl.
Ähnlich wie bei der Straßenunterhaltung seien die Gelder in den zahlreichen Sparrunden der vergangenen Jahre vom Rat immer weiter reduziert worden. Als der Bereich Grünflächen schließlich von der Stadt aus- und in die TBR eingegliedert wurde, war der Etat stark geschrumpft. „Was wir hier machen ist Mangelverwaltung“, sagt Zirngiebl. Weil seine Leute aber anständige Arbeit für die Bürger abliefern wollen, greife man sich selber in die Tasche. Vor diesem Hintergrund begrüßt Zirngiebl die Ankündigung der CDU, die personellen und finanziellen Rahmen-Bedingungen für die Pflege der Parks und Grundflächen grundsätzlich auf den Prüfstand stellen zu wollen.
Die CDU hat klar gemacht, dass sie mehr in die Grünflächen investieren möchte. „Der Bereich ist unterfinanziert“, sagt Fraktionsvize Markus Kötter. Mit einer Organisationsuntersuchung will seine Fraktion nun klären, wie eine höhere Pflegequalität am sinnvollsten erreicht werden kann, und was es kosten wird.
Einen externen Vergleich der Remscheider Situation mit der in anderen Städten etwa über ein Benchmarking-System hält auch Zirngiebl für sinnvoll. Aus seiner Sicht ist mehr fest angestelltes Personal für die TBR aber nicht zwingend der Königsweg zu mehr Qualität. Die TBR habe gute Erfahrungen mit der Vergabe von Aufträgen an private Unternehmen gemacht. Ein guter Mix aus ausreichendem Personal und Fremdvergabe lasse eine präzisere Steuerung zu. Und ermögliche es zudem, die Standards runterzufahren, wenn der politische Wind wieder aus einer anderen Richtung weht und Einsparungen gefordert werden.
Zirngiebl hatte zunächst verschnupft auf den Antrag der CDU reagiert, weil er ihn als Kritik an der Qualität der bisherigen Arbeit der TBR verstanden hat. Das sei unangemessen, denn seine Leute würden auch mit dem geringem Etat die Grünanlagen in gutem Zustand halten. Für die in den vergangenen zwei Jahren erreichten Verbesserungen im Stadtpark habe es viel Lob von den Bürgern gegeben.
Der Antrag sei keineswegs als Kritik gemeint, betont Kötter. Die Arbeit der TBR sei sehr gut. Es sei aber frustrierend auch für die Mitarbeiter, wenn der Etat nicht ausreiche, um gewisse Pflegestandards zu erreichen. Hier wolle die CDU ansetzen. Und zwar noch bevor im Herbst die Beratungen des Rates für den nächsten Doppelhaushalt beginnen. Das Ziel: Künftig soll die Stadt mehr Geld in die Pflege der städtischen Grünanlagen investieren.
