Interview mit Beatrice Schlieper Grüne setzen weiter auf Hartnäckigkeit
Remscheid · Beatrice Schlieper, Sprecherin der Ratsfraktion der Grünen, kann sich nur schwer vorstellen, mit der CDU nach der Kommunalwahl zu koalieren. Das Verhalten von ISG-Geschäftsführer Ralf Wieber sieht sie kritisch.
Kurz vor dem Ende der politischen Sommerpause kam Grünen-Fraktionssprecherin Beatrice Schlieper jetzt zum Redaktionsgespräch zur Bergischen Morgenpost. Die Themen:
Das Umfragehoch der Grünen Der Aufwind der Grünen in Remscheid verdanke sich auch der Strahlkraft des Führungsduos Baerbock / Habeck, sagt Beatrice Schlieper. Dieses Duo, das auf Augenhöhe agiere, sei „ein Stück Glück“ für die Partei. Nun gelte es vor Ort mit diesem Rückenwind grüne Themen umzusetzen. Beackert würden sie von vor Ort allerdings zum Teil bereits seit 15 Jahren. Jetzt aber sei die Offenheit der Menschen dafür viel größer.
Klimanotstand Dass sich die CDU im Antrag der Grünen für die Ratssitzung vor der Sommerpause am Begriff Notstand stört, sei traurig, sagt Schlieper: „Die CDU ist in der klimapolitischen Pubertät.“ Der eigene Antrag der CDU zum Thema enthalte „nur heiße Luft“. Statt Notstand könne man auch einen anderen Begriff wählen. Wichtig sei, dass das Thema Klimaschutz nicht länger an den Rand geschoben werde. Dazu hätten die Grünen sehr konkrete Vorschläge gemacht. So soll Klimaschutz zu einer Querschnittsaufgabe der Stadt werden, soll also bei jeder Entscheidung mitgedacht und geprüft werden. „Der Klimaschutz muss gleichwertig sein mit allen Infrastrukturmaßnahmen, die wir angehen.“
Verhältnis zur SPD „Wie Geschwister unterschiedlichen Alters“, beschreibt die Fraktionssprecherin das Verhältnis der beiden Ratsfraktionen. Mal begehre der eine auf, mal sage der andere, da mache ich nicht mit. Insgesamt komme man aber gut miteinander klar. Wichtig wäre ihr, dass bei der SPD „manchmal die Verlässlichkeit deutlicher wird“.
Die Ampel-Plus-Koalition im Rat „Das hat nicht so schlecht funktioniert“, zieht Schlieper eine positive Bilanz der bisherigen Zusammenarbeit.
Zusammenarbeit mit der CDU im kommenden Rat „Ich persönlich kann mir das im Moment nicht vorstellen“, sagt die Fraktionssprecherin als Reaktion auf die Ansage von CDU-Chef Jens Nettekoven im BM-Gespräch, vor der Kommunalwahl 2020 Gespräche mit potenziellen Partnern im Rat führen zu wollen. Ihre Einschätzung habe aber auch viel mit den handelnden Personen zu tun. In anderen Städten gebe es ja schwarz-grüne Kooperationen, die funktionieren.
Radwegekonzept Dass dieses Konzept jetzt vorliege, sei ein Erfolg der „konstruktiven Hartnäckigkeit“ der Grünen, betont Beatrice Schlieper. Als vor vielen Jahren der Radweg in der Schützenstraße angelegt wurde, seien die Grünen angefeindet worden. In einer Klausurtagung will die Partei das umfangreiche Konzept, das kurz vor der Sommerpause präsentiert wurde, zum Thema machen.
ISG Alleestraße Die Kritik von SPD-Fraktionschef Sven Wolf an mangelnden konkreten Arbeitsnachweisen der ISG Alleestraße kann Beatrice Schlieper nachvollziehen. Es sei „unglücklich“, dass der Geschäftsführer der ISG, Ralf Wieber, für die CDU im Rat sitze. So sei unklar, ob Wieber nun für die Partei oder für die Immobilienbesitzer auf der Allee spreche. Manche Ideen der ISG, etwa mit dem Dach aus Regenschirmen, seien schön, aber „nicht zu Ende gedacht“. Richtig ärgerlich werde es, wenn Wieber öffentlich die Forderung aufstelle, dass Geld, das für die Sanierung des Friedrich-Ebert-Platzes gedacht sei, in die Umgestaltung der Allee investiert werden soll. „Das geht so nicht.“
