Remscheid: „Es geht nicht nur um die SPD“

Stimmen aus Remscheid : „Es geht nicht nur um die SPD“

Stimmen von der Basis vor dem heute beginnenden Parteitag der Sozialdemokraten in Berlin.

In den vergangenen Tagen wurde viel geredet und geschrieben über die Basis der SPD. Denn sie war es ja, die für Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken als neue Parteispitze gestimmt hat, wenn auch mit einem knappen Ergebnis bei nur etwa 50 Prozent Wahlbeteiligung. Der heute beginnende Parteitag in Berlin wird die Entscheidung voraussichtlich abnicken. Die SPD steht damit vor großen Fragen, die nicht nur die Zukunft der Partei betreffen, sondern auch die der Bundesregierung. Wie ist die Stimmung an der Basis in Remscheid. Der SPD-Unterbezirk hatte sich schon im Vorfeld positioniert und sich gegen das SPD-Establishment ausgesprochen.

„Spannende Diskussionen“ – dieses Wortpaar fiel am häufigsten bei einer kleinen Umfrage. Dr. Stefanie Bluth gehört zu den Delegierten, die beim Parteitag mit abstimmen. Das Ratsmitglied erwartet vor allem eine inhaltliche Diskussion über Kernthemen der Sozialdemokratie. Dazu zählt sie die Zukunft der Arbeit und die Kindergrundsicherung. Sie geht nicht davon aus, dass es eine einfache Mehrheit für ein Raus aus der Großen Koalition geben wird. „Mein erster Eindruck ist, alle sind sich der Verantwortung der Entscheidung bewusst. Es geht nicht nur um die SPD, es geht auch um unser Land“, sagt Dr. Stefanie Bluth.

Sie hätte nichts gegen eine Fortführung der Groko, wenn es eine vernünftige neue Basis gibt. Die Sozialdemokraten sollten das Bündnis aber nicht um jeden Preis fortführen. Was sie sehr geärgert habe, waren die Bedingungen von CDU-Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer, die Grundrente nur weiterzuführen, wenn die SPD schnell sagt, ob sie weiter dabei ist oder nicht.

Auch Sven Wiertz, früherer Chef des SPD-Unterbezirks und heute Stadtdirektor und Kämmerer, bewertet die Äußerungen der CDU-Parteichefin als nicht gerade konstruktiv. Wiertz besucht den Parteitag, um weiter an seinem „Lieblingsthema“ zu arbeiten: die Übernahmen der Altschulden. „Seit einem Jahr bekommen wir immer die gleiche Antwort vom Bund, dass er grundsätzlich dazu bereit sei“, sagt Wiertz. Aber es passiere nichts. Die Arbeit seiner Partei in der Regierung bewertet er als eine gute Grundlage zur Diskussion. Dennoch dürfe man nicht die Augen davor verschließen, dass trotz guter Projekte die Arbeit der Regierung bei der Bevölkerung als schlecht bewertet wird.

„Wir müssen Antworten geben“, sagt Sven Wolf, Fraktionsvorsitzender im Rat und Mitglied des Landtages. Die Wahl von Walter-Borjans und Esken sei ein Signal von der Basis, mehr inhaltliche Punkte umzusetzen. In der Kommunalpolitik stoße man immer wieder auf Themen wie Armut, Kinderbetreuung oder Nahverkehr. Die Leute erwarten zu Recht, dass sich etwas ändert.