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Remscheid: Einzelhandel kritisiert DOC-Verzögerungen

Stadtentwicklung in Remscheid : Einzelhandel kritisiert DOC-Verzögerungen

Wuppertal gefährde mit seinem Verhalten den Wirtschaftsstandort „Bergisches Land“. Es gebe keine rechtlichen Gründe.

Ralf Engel, Geschäftsführer des Rheinischen Einzelhandelsverbandes mit Sitz in Wuppertal, fährt gegen die Wuppertaler Stadtspitze und den Rat der Nachbarstadt in Sachen Designer-Outlet-Center (DOC) scharfe Geschütze auf. Die durch nichts zu rechtfertigende Verzögerung durch die Normenkontrollklage gegen das DOC in Lennep schwäche den Wirtschaftsstandort „Bergisches Städtedreieck“. Der einzige Grund für die Klage gegen Remscheid sei nach Ansicht von Engel, unliebsame Konkurrenz zu verhindern. „Die Wuppertaler missgönnen den Remscheidern das DOC“, sagte Engel.

Die Verzögerungs- und Verhinderungstaktik schädige auch den örtlichen Einzelhandel und die Gastronomie. Engel verwies in einem Pressegespräch auf die vielen Besucher aus dem Bergischen, die auch unter der Woche ins DOC nach Roermond fahren. Das seien alles Kunden, die sich nach dem DOC-Besuch in der Innenstadt von Roermond aufhielten. Ein vermehrtes Aufkommen von Touristen beim Besuch eines DOC in Lennep käme auch den Wuppertalern zugute. Dieser Umstand werde aber völlig ignoriert.

Der Rat der Stadt Wuppertal vertagte am Dienstag die Entscheidung auf September, die Klage gegen das DOC zurückzuziehen. Als Begründung hieß es, ihr Gutachter solle prüfen, welche Auswirkungen das DOC auf den Einzelhandel in der Elberfelder Innenstadt hat. Ein Klageverzicht dürfe nicht zulasten der Stadt Wuppertal gehen, hieß es. Aus Sicht der Wuppertaler habe sich eine neue Situation ergeben, da das FOC am Hauptbahnhof nicht zustande komme. Davon seien alle bisherigen Analysen ausgegangen, hieß es bei den Antragstellern. Insofern soll die Stadtverwaltung aufzeigen, wie sich die Ausgangslage ohne FOC auswirke.

 Für Ralf Engel ist diese Argumentation nicht nachvollziehbar. Er verwies auf zwei Gutachten, die die Stadt Remscheid vorgelegt habe. Eines stammt aus dem Jahr 2015, eines vom März 2019. Die Verträglichkeitsgutachten zeigen, mit welchen Umsatzeinbußen die Geschäfte in den umliegenden Innenstädten zu rechnen hätten. Betroffen sind vor allem jene Einzelhändler, die Schuhe und Lederwaren, Sportartikel, Wohneinrichtungen oder Spielwaren verkaufen. Im Sortiment Bekleidung, das erfahrungsgemäß den mit Abstand größten Umsatzposten eines Designer-Outlet-Centers bedeutet, sind die Auswirkungen auf den Handel in den umliegenden Kommunen vergleichsweise klein.

Die von Remscheid beauftragten Gutachter kommen zu dem Ergebnis, dass das Designer-Outlet-Center trotz dieser Abweichungen weiterhin städtebaulich verträglich und kongruent zu den Zielen der Landesplanung sei. Ralf Engel verwies zudem auf die Rechtsprechung, die die „Verträglichkeit“ definiere. Die Umsatzverteilung müsse demnach unter einem Wert von zehn Prozent liegen. Das sei hinsichtlich des Outlet-Centers in Lennep in Bezug auf Wuppertal unzweifelhaft der Fall.

Die Wuppertaler Stadtspitze hatte immer mal wieder erklärt, sie wolle die Klage zurückziehen und den „bergischen Frieden“ wiederherstellen. Es gab die Erwartung der Remscheider, dass der Klageverzicht in der jüngsten Sitzung beschlossen wird.

Auslöser der plötzlichen Wendung der Wuppertaler war die Stellungnahme einer Anwaltskanzlei. Darin heißt es unter anderem, dass die Tatsache, dass die Pläne, ein FOC zu bauen, nicht mehr verfolgt werden, nicht mit den Remscheider DOC-Plänen gekoppelt werden sollten.