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Remscheid: Ein Rettungsschirm für alle Fälle

Ansichtssache : Ein Rettungsschirm für alle Fälle

Die Corona-Krise trifft die Stadt Remscheid an vielen Stellen und nicht zuletzt finanziell empfindlich. Der Spielraum für kommunale Hilfspakete - für Schulen oder die Gastronomie - aber ist klein.

Dass in den Gremien des Rates über – in den allermeisten Fällen nicht ausreichend vorhandenes – Geld in der Stadtkasse diskutiert wird, gehört seit mehreren Wahlperioden zum Alltag der Lokalpolitiker. Schon lange vor Corona gehörten Begriffe wie Nothaushalt, Sparpaket oder Altschulden zum trüben Alltagsvokabular in den Sitzungen.

Die Pandemie und ihre Folgen haben zusammen mit der bevorstehenden Kommunalwahl zusätzliche Dynamik in die Diskussion gebracht. Die Ortspolitiker sorgen sich zu Recht, dass die zarten Fortschritte der vergangenen Jahre im Strudel der Corona-Krise weggespült werden. Sie wollen helfen, wollen Rettungsschirme spannen.

Deren Größe und Ziel allerdings muss zur Kassenlage passen. Die jetzt beschlossene Hilfe für die Gastronomie durch einen Gebührenverzicht passt von der Größenordnung und Zuständigkeit zum kleinen Spielraum, den Stadt und Rat sich erarbeitet haben. Selbst hier muss allerdings noch das Land zustimmen.

Ganz anders sieht es bei der in dieser Woche im Schulausschuss diskutierten Frage aus, wie man die Digitalisierung der Remscheider Schulen vorantreiben kann. Auch wenn es sich nur um Prüfaufträge handelt, die da am Mittwoch einstimmig beschlossen wurden, ist bereits klar, dass die Kommune alleine mit diesem Komplex finanziell und personell völlig überfordert sein wird. Mal abgesehen davon, dass sie auch für manchen Themen gar nicht der richtige Ansprechpartner ist.

Woher sollen die Millionen kommen, die alleine für den Kauf von iPads für alle Schüler anfielen? Wer entscheidet, wer dabei gefördert wird und wer das Gerät selber bezahlen muss? Wie sieht es mit der Qualität der Netzwerke aus? Wer vermittelt Schüler und Lehrern die Kompetenz, diese Technik im Sinne einer besseren Schule effektiv zu nutzen?

Es ist richtig, dass die Ortspolitiker den Nachholbedarf, den Corona in den Bereichen Home-Schooling und digitalem Schulunterricht aufgezeigt hat, zum Thema machen. Zu glauben, dass die Stadt hier kurzfristig und aus eigener Kraft einen Rettungsschirm spannen kann, wäre allerdings naiv.