Verhandlung in Leipzig DOC-Pläne scheitern auch vor Bundesverwaltungsgericht
Update | Remscheid / Leipzig · Die DOC-Pläne für Lennep stehen vor dem Aus. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am Nachmittag den Bebauungsplan für das DOC für unwirksam geklärt und damit das Urteil des Oberverwaltungsgerichts in Münster bestätigt.
„Der Bebauungsplan für ein Designer Outlet Center im Remscheider Stadtteil Lennep ist unwirksam“, heißt es in einer Pressemitteilung des Bundesverwaltungsgerichts, die am Dienstagnachmittag versandt wurde. Damit wird die Revision der Stadt gegen ein gleich lautendes Urteil des Oberverwaltungsgerichtes in Münster aus dem Herbst 2020 zurückgewiesen. Die Bestimmungen des Plans zur Verkaufsfläche seien „rechtsfehlerhaft“, heißt es weiter.
Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) zeigte sich in einer ersten Reaktion „tief enttäuscht und auch etwas ratlos“. Das DOC-Projekt sei „eine Riesenchance für Lennep und für Remscheid insgesamt gewesen“. Das sollten all jene bedenken, die das Projekt verhindern wollten. In den nächsten 14 Tagen werde die Stadt sich mit dem Investor zusammensetzen, um zu erörtern, wie es nun weitergeht.
„Damit haben wir nicht gerechnet“, sagte ein enttäuschter Henning Balzer, Entwicklungsdirektor beim Investor Mc Arthur Glen. Das Urteil zeige nicht auf, wo genau der Fehler im B-Plan liege und wie er „zu heilen“ sei. Das Urteil sei umso enttäuschender, weil Stadt und Investor seit mittlerweile zehn Jahren an einem Projekt arbeiteten, dass die Stadt wirtschaftlich und touristisch nach vorne bringen sollte – und bei dem 1000 neue Arbeitsplätze entstehen sollten. Man werde sich das schriftliche Urteil nun genau anschauen.
Genau dieses Textstudium der noch nicht vorliegenden Urteilsbegründung will auch der gelernte Jurist Sven Wolf (SPD) abwarten, bevor er weitere Schritte benennt, die sich aus dem Urteil ergeben. Erst danach werde man sich mit dem Investor und der Verwaltung zusammensetzen, sagte der SPD-Fraktionschef.
Peter Lange, der sich bei Bürgerinitiative Lennep (BI) gegen das DOC engagiert, wollte am Dienstag angesichts der erneuten Niederlage der DOC-Pläne vor Gericht nicht in Jubel ausbrechen. Zwar sei es aus seiner Sicht „nun Zeit, die ganze Geschichte zu beenden“, sagte Lange. „Wenn das kein Zeichen war, was dann?“ Sein Eindruck sei aber, dass „der Oberbürgermeister und die meisten Parteien im Rat sich schwer tun, sich von dem Projekt zu verabschieden“. Darum sei er sich im Moment nicht sicher, „ob Stadt und Politik den Mut aufbringen, das Projekt ad acta zu legen.“
„Sollte der Investor bereit sein, weiterhin in Lennep zu investieren, sollen die Stadt weiter die Chance suchen“, sagte CDU-Fraktionschef Markus Kötter. Die Notwendigkeit, auf den Flächen in Lennep etwas zu tun, sei durch das Urteil nicht verschwunden. „Da muss auf jeden Fall etwas passieren.“ Für Remscheid sende das Urteil über einen fehlerhaften B-Plan schwierige Signale aus. Auch mit Blick auf die Pläne für die Sanierung und Umgestaltung der Alleestraße. Die Bereitschaft auswärtiger Investoren, hier aktiv zu werden, werde damit nicht beflügelt, sagte Kötter. Der langjährige Bezirksbürgermeister von Lennep erinnerte an die vielen Bürgeranfragen für die BV Lennep und die zahllosen Sitzungen, die es in den vergangenen zwölf Jahren zum Thema DOC gegeben habe.
Als „Scherbengericht“ beurteilte Klaus Kreutzer vom Bergischen Einzelhandelsverband das Urteil von Leipzig. „Alles ist zerschlagen“, sagte Kreutzer. „Zehn Jahre Stillstand haben sich nicht gelohnt.“ Ob die Stadt im B-Plan-Verfahren einen Fehler gemacht habe, wolle und könne er nicht beurteilen. „Ich bin kein Jurist.“ Für die Idee eines möglichen Neuanlaufs zum DOC mit einem neuen Bebauungsplan, die der OB im Gespräch mit der Redaktion genannt hatte, gab Kreutzer zu bedenken, dass dies neue Gutachten und eine erneute Abstimmung mit den Nachbarstädten bedeute.
