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Remscheid: Die Ratsarbeit darf nicht komplett einschlafen

Ansichtssache in Remscheid : Die Ratsarbeit darf nicht komplett einschlafen

Zumindest der Remscheider Stadtrat sollte auch in Zeiten von Corona regelmäßig tagen. Mit den gültigen Abstandsregeln natürlich.

Das Allee-Center ist in Teilen nur noch ein überdachter Spazierweg, das Teo Otto Theater geschlossen, die Bücherei gegenüber ebenso, vor Apotheken, Supermärkten und Arztpraxen bilden sich Schlangen. Das Leben hat sich völlig verändert. Beim Aufwachen wünscht sich mancher, er habe nur schlecht geträumt.

Doch auch wenn der Kampf gegen den „unsichtbaren Feind“ Corona momentan auch in Remscheid alle anderen Dinge überlagert, ist die Forderung aus der Politik, in regelmäßigen Abständen weiterhin zumindest eine Sitzung des Rates (in verkleinerter Form) oder des Hauptausschusses abzuhalten, nachvollziehbar. Es geht nicht darum, den Krisenstab mit neuen Besitzern aus den Fraktionen zu versehen. Die Verwaltung macht einen sehr guten Job. Remscheid ist es bislang gelungen, immer einen Schritt vor der Welle zu sein. So darf es gerne weitergehen.

Die Entscheidungen der Verwaltung der vergangenen Wochen aber sind zum Teil so weitreichend, dass sie mit dem Rat immer mal wieder diskutiert und rückgekoppelt werden sollten. Als von den Bürgern gewählte Vertreter können die Ratsmitglieder zudem helfen, diese Themen als Multiplikatoren in die Bürgerschaft zu transportieren und zu erklären. Und es ist ja auch nicht so, als ob die anderen Themen in der großen Verwaltung völlig brach liegen, auch wenn sie gerade nicht mehr ganz im Fokus stehen. Der Rat hat für die Jugendhilfe, den Sozialbereich oder den Sport Dinge auf den Weg gebracht. Was tut sich am Ebert-Platz? Ein Update in diesen Bereichen macht immer Sinn.

Genauso wie ein erster Blick in die Zukunft nach Corona. Kämmerer Sven Wiertz hat in dieser Woche im Gespräch klar gemacht, wie heftig die Krise auch den Finanzplan der Stadt durcheinander wirbeln könnte. Gut möglich, dass die Erfolge des vom Rat über die Parteigrenzen über Jahre mitgetragenen millionenschweren Sparpakets in der Corona-Sonne wegschmilzen wie Softeis. In diesem Jahr steht eine Kommunalwahl an. Auf den neuen Rat könnten schwere Entscheidungen zukommen. Soll das amtierende Gremium die Verantwortung für den neuen Haushaltsplan 2021 übernehmen – und so den Nachfolgern ein möglicherweise schweres Erbe hinterlassen? Nur eine von vielen Fragen, die es im Rat zu diskutieren lohnt.